Daten bleiben immer öfter geheim
Jedes Jahr fragt die Linke die Bundesregierung nach Daten und Zahlen zum Neuburger Luftwaffengeschwader. Doch heuer gab es nicht auf alles eine Antwort.
Schon seit Jahrzehnten stellt die Linke jedes Jahr eine sogenannte „Kleine Anfrage“ an die Bundesregierung, um Antworten auf Fragen zu bekommen, die das Neuburger Luftwaffengeschwader betreffen. Jedes Jahr fragen sie nach den Flugstunden, der Zahl der Beschwerden von Bürgern zu Fluglärm und Schadstoffbelastungen und nach den Kosten pro Flugstunde. Jedes Jahr gab es eine ausführliche Stellungnahme der Bundesregierung. Doch diesmal: Fehlanzeige – zumindest was das Öffentlichmachen betrifft. Die in den Augen der linken Bundestagsabgeordneten Eva Bulling-Schröter drängendsten Fragen sind als „Verschlusssache“ deklariert. Sie dürfen nur für den internen Dienstgebrauch verwendet werden und nicht in die Öffentlichkeit gelangen. Das geht gar nicht, finden die Linken.
Informationen bleiben unter Verschluss
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