Heute schlägt die Stunde der Wahrheit
12435 Schrobenhausener sind aufgerufen, die Zukunft ihrer Innenstadt zu entscheiden
Schrobenhausen Die Frage, ob und wie die Autos künftig über die Lenbachstraße rollen, sollte heute per Bürgerentscheid eigentlich beantwortet werden. Doch Sebastian Frankenberger sieht diesbezüglich schwarz. Der Initiator des bayernweiten Nichtraucher-Volksbegehrens ist der Meinung, dass sich morgen keiner der Vorschläge durchsetzen wird.
In einer Pressemitteilung des Vereins „Mehr Demokratie“, der das Recht auf Volksabstimmung vertritt und in dessen Landesvorstand Frankenberger sitzt, kritisiert er das Verfahren der Stadt Schrobenhausen. Denn darin behauptet er, dass Bürgermeister Karlheinz-Stephan dazu aufgerufen habe, bei allen drei Bürgerentscheiden mit Nein zu stimmen. „Erst bringt der Bürgermeister ein Ratsbegehren mit auf den Weg, um dann die Ablehnung zu empfehlen? Das klingt widersprüchlich“, heißt es in dem Schreiben (siehe Nachgefragt).
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