Attenfeld: Petition muss nachgebessert werden

VonClaudia Stegmann

Zu wenig konkret – so lautete das Urteil einiger Bergheimer Gemeinderäte über das Petitionsschreiben. Bis Mittwoch muss der Text deshalb überarbeitet werden

Die Gemeinde Bergheim will sich gegen die Verfüllung der Lehmgrube Attenfeld mit teilweise belastetem Material wehren – nicht auf juristischem, sondern auf politischem Weg. Eine Petition an den Bayerischen Landtag soll der Ausweg aus der rechtlichen Sackgasse sein. Das hatte Grünen-Landeschefin Margarete Bause Bürgermeister Michael Hartmann bei ihrem Besuch in Attenfeld vorgeschlagen (wir berichteten). Am Mittwoch sollte nun der Petitionstext von den Gemeinderäten abgesegnet werden. Doch was VG-Geschäftsführer Josef Lux aufgesetzt hatte, gefiel einigen Gemeinderäten überhaupt nicht.

Es waren Engelbert Winter, Claudia Heinzmann und Emmi Böhm, die im Wesentlichen die Begründung der Beschwerde kritisierten. Die restlichen Gemeinderäte äußerten sich mit keinem Wort über den Entwurf. Der gut zwei DIN-A4-Seiten lange Text würde größtenteils nur den Sachverhalt wiedergeben und zu wenig argumentieren, warum die Gemeinde den Genehmigungsbescheid des Landratsamts zur Verfüllung der Grube anfechten möchte. Aussagen wie etwa „Die Einwohner von Attenfeld sind nicht ausreichend vor Lärm- und Staubbeeinträchtigungen geschützt“ waren ihnen zu allgemein formuliert und sollten ihrer Meinung nach ausführlicher begründet werden, beispielsweise durch die Zahl der zu erwartenden Lkw-Fahrten und der Betriebszeiten auf dem Gelände.

Neuburg Claudia Stegmann