Donnerstag, 18. Januar 2018

13. September 2017 00:33 Uhr

Videoüberwachung

„Vorbildlich für Deutschland“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich gestern in der Leitstelle der INVG über Ingolstadts kamerabasiertes Sicherheitssystem informiert. Das soll erweitert werden

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Die Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter (Die Linke), OB Christian Lösel (CSU), der CSU-Abgeordnete Reinhard Brandl, Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und INVG-Geschäftsführer Robert Frank in der Leitzentrale.
Foto: nr

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich gestern in der INVG-Leitstelle über das kamerabasierte Sicherheitssystem in Ingolstadt informiert. Genauso wie schon vor ein paar Monaten sein bayerischer Ressort-Kollege Joachim Herrmann (CSU). Der wird inzwischen als Nachfolger de Maizères gehandelt. Darauf angesprochen sagte der Bundesinnenminister: Erst kämen die Wahlen, dann das Personal. In dieser Reihenfolge.

In Ingolstadt ging es gestern ohnehin nicht um das nächste Bundeskabinett, sondern um Sicherheitsfragen. Wie ausführlich berichtet, kann sich seit einem halben Jahr auch die Polizei in Echtzeit auf zwölf Video-Kameras an acht Haltestellen zuschalten. Die Aufnahmen können von den Beamten bis zu einer Woche nach einer mutmaßlichen Straftat als Beweis benutzt werden. De Maizière fand die Kooperation zwischen Kommune und Polizei „vorbildlich für Deutschland“. Er sagte: „Unsere öffentlichen Plätze müssen sicher sein. Videoüberwachung leistet hier einen wichtigen Beitrag, indem sie abschreckt und bei der Aufklärung von Straftaten hilft. Beim öffentlichen Personennahverkehr funktioniert das am besten, wenn Betreiber und Polizei eng miteinander kooperieren, so wie es hier in Ingolstadt tagtäglich praktiziert wird.“ De Maizière informierte sich in Ingolstadt, da es ihm um „technische, bundesweite Standards für Fahndungen“ etwa nach Straftätern oder Terroristen ginge, so der Minister. Die Kameras müssten mit intelligenter Technik bestückt werden: Lieber eine Kamera, die viele Funktionen hat, als mehrere mit nur einer. In Ingolstadt zum Beispiel kann die Polizei, wenn sie auf die Kameras der INVG zugreift – bei gegebenen rechtlichen Voraussetzungen – näher ranzoomen als in der Standardeinstellung der Ingolstädter Verkehrsgesellschaft.

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Oberbürgermeister Christian Lösel sagte gestern, dass man in den nächsten Monaten weitere fünf Haltestellen und den Viktualienmarkt mit dem kamerabasierten Sicherheitssystem ausstatten werde. „Durch diesen kooperativen Ansatz zwischen Stadt, INVG, IFG und Polizei erhöhen wir die Sicherheit in unserer Heimatstadt.“

Datenschützer kritisieren den Ausbau der Videoüberwachung. Vor allem mit Blick auf die Möglichkeiten biometrischer Gesichtserkennung. Es bestehen laut bayerischem Landesbeauftragten für Datenschutz Zweifel an deren Verfassungskonformität.

Der Ingolstädter Stadtrat hat den Ausbau der Videoüberwachung bisher stets mitgetragen. (nr)

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