Neuburg-Schrobenhausen: Wahlkreisreform zerschneidet den Landkreis

VonNorbert Eibel

Eine gesetzlich zwingende Neueinteilung für die nächste Bundestagswahl ist unumgänglich. Was der Auslöser dafür ist.

In der öffentlichen Wahrnehmung ist die Bundestagswahl 2017 allenfalls ein Wetterleuchten am Horizont, doch hinter den Kulissen ist die Organisation des Urnengangs schon angelaufen. Das gilt nicht nur für die politischen Akteure, sondern auch für die Behörden. Wegen des rasanten Wachstums der Region steigt die Bevölkerung im Wahlkreis 217 Ingolstadt stetig und weicht mittlerweile um 26,8 Prozent vom statistischen Durchschnitt aller Wahlkreise nach oben ab. Das Bundeswahlgesetz macht eine Änderung zwingend erforderlich, andernfalls wäre die Wahl juristisch anfechtbar, gilt doch der Gleichheitsgrundsatz – jede Stimme soll gleich viel Wert sein. Abhilfe muss eine von der Wahlkreiskommission vorgeschlagene Reform schaffen, über die der Bundestag bereits im März entscheiden wird.

Die Neueinteilung des Wahlkreises 217 trifft besonders den Landkreis Neuburg-Schrobenhausen. Nachdem bei der letzten Änderung vor drei Jahren bereits die Gemeinde Aresing dem Nachbarwahlkreis Freising (215) zugeschlagen wurde, haben die beiden Bundestagabgeordneten Gabriele Fograscher (SPD) und Dr. Reinhard Brandl (CSU) kürzlich im Rahmen eines informellen Gesprächs Landrat Roland Weigert und den betroffenen Bürgermeistern zwei von der Kommission ausbearbeitete Reformmodelle vorgestellt. Variante eins beschränkt sich auf die Stadt Schrobenhausen und Gachenbach, Variante zwei betrifft neben der Stadt alle fünf Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Schrobenhausen (Waidhofen, Berg im Gau, Gachenbach, Brunnen, Langenmosen). Die Runde verständigte sich auf die große Lösung, was Schrobenhausens Bürgermeister Karlheinz Stephan als „schönes Zeichen der Solidarität“ im Landkreissüden sieht.

Neuburg Bundestagswahl Bundestag Schrobenhausen CSU SPD Ingolstadt