Dienstag, 16. Januar 2018

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04. Januar 2018 06:56 Uhr

Maas verteidigt Gesetz gegen Hass im Internet

Justizminister Heiko Maas hat das neue Gesetz gegen Hass im Internet gegen die Kritik der AfD verteidigt.

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Die Meinungsfreiheit schütze auch hässliche Äußerungen, sagte er der «Bild». Mordaufrufe, Bedrohungen und Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge seien aber keine Meinungsfreiheit, sondern Angriffe auf die Meinungsfreiheit anderer. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll dafür sorgen, dass rechtswidrige Einträge schneller aus dem Netz entfernt werden. Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch war bei Twitter vorrübergehend gesperrt worden.

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