Sonntag, 26. Mai 2013

15. Februar 2012 11:15 Uhr

Konflikte

Verfassungsreferendum in Syrien am 26. Februar

In Syrien soll am 26. Februar über eine neue Verfassung abgestimmt werden. Das hat Präsident Baschar al-Assad angekündigt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldet. Eine von Assad eingesetzte Kommission hatte in den vergangenen Monaten an dem Verfassungsentwurf gearbeitet. Die wesentlichen Neuerungen sind: Die Monopolstellung der seit Jahrzehnten regierenden Baath-Partei fällt weg. Der Sozialismus wird aufgegeben. Die Frage, wie diese Abstimmung ablaufen soll, während im Land Bürgerkrieg herrscht, blieb offen.

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Schlagworte

Syrien | Verfassung


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