Doch mehr Gewerbesteuer für Nördlingen?
Wieder fehlen im Nördlinger Etat Millionen. Grüne/Frauenliste greifen einen Vorschlag der Stadtteilliste vom vergangenen Jahr auf – und gehen noch einen Schritt weiter
Wer mehr ausgibt, als er einnimmt, hat über kurz oder lang ein Problem – und nur zwei Möglichkeiten: Er kann seine Ausgaben verringern oder seine Einnahmen steigern. Das gilt sowohl für den Normalbürger, als auch für die Stadt Nördlingen. Doch während man oder frau nach Feierabend beispielsweise bedienen muss, um an mehr Geld zu kommen, hat die Stadt eine andere Möglichkeit. Denn ihr Rat kann Steuern erhöhen – wie zuletzt 2015 die Grundsteuer.
Die Finanzen Nördlingens sind heuer nicht zuletzt aufgrund der beiden Großprojekte Bahnhof und Wemdinger Unterführung recht angespannt, im diesjährigen Etat klafft eine Millionen-Lücke. Auch deshalb hat die Fraktion Grüne/Frauenliste vorgeschlagen, den Hebesatz für die Gewerbesteuer zu erhöhen. Nun ist diese Idee nicht neu – erst im vergangenen Jahr hatte die Stadtteilliste dieselbe. Damals beantragte die Fraktion um Thomas Mittring eine Anhebung um 20 Punkte – also von 340 auf 360. Unterstützt wurde dieser Vorstoß von Kämmerer Bernhard Kugler. Er befürwortete sogar 370 Punkte und rechnete vor, dies würde der Stadt alleine 2016 mehr als eine Million Euro mehr einbringen. Doch eine Mehrheit aus CSU, PWG und SPD lehnte den Vorschlag damals ab. Die Gewerbesteuer zu erhöhen sei ein „falsches Signal“, argumentierte im vergangenen Jahr die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Rita Ortler. Und sie sagte: „Vielleicht müssen wir anfangen, uns gesund zu schrumpfen.“
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