Stadtrat: „Es ist schlimm“

VonCarl Völkl

Das Thema Stellvertreter in Ausschüssen wird zum Dauerbrenner. Kritik von Sonja Dürr

Nördlingen Der Haupt- und Finanzausschuss des Nördlinger Stadtrates hat am gestrigen Mittwochabend dem Vorschlag der Verwaltung zur Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Stellvertreter-Regelung in den Ausschüssen zugestimmt. Danach sollen für Stadträte, die in den Ausschüssen sitzen, für den Fall der Verhinderung zwei Stellvertreter (bisher einer) namentlich benannt werden. Die endgültige Entscheidung darüber liegt aber beim gesamten Stadtrat in der kommenden Vollsitzung.
Die Änderung der Geschäftsordnung ist bekanntlich notwendig, weil die bisherige Regelung im Nördlinger Stadtrat, wonach auch namentlich nicht benannte Stellvertreter mit abstimmen konnten, nach einem entsprechenden Erlass des Innenministeriums rechtswidrig ist.
Die Sache kam ans Tageslicht, als sich Grünen-Stadtrat Wolfgang Goschenhofer kürzlich in einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses geweigert hatte mit abzustimmen (die RN berichteten). Die beiden anderen Mitglieder seiner Fraktion waren bei der Sitzung verhindert, er selbst ist aber in diesem Ausschuss nicht als Mitglied oder Stellvertreter geführt und nahm quasi nur als „Gast“ teil. Für seine juristisch korrekte Haltung – Goschenhofer hatte sich zuvor rechtlich schlau gemacht – war er während dieser Sitzung dennoch kritisiert worden.

OB räumt ein: Goschenhofer war nur als „Gast“ benannt

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