Grüne greifen SPD an
Fraktion steht zu ihrem Nein zu Parkgebühren
„Nicht zielführend“ und einen „Generalangriff“ gegen die anderen Fraktionen – so bezeichnen die Grünen/Frauenliste eine Pressemitteilung der SPD zum Thema Parkgebühren, die in den Rieser Nachrichten erschienen ist. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Goschenhofer: „Ich glaube nicht, dass die SPD die Wahrheit für sich alleine gepachtet hat. Deshalb verstehe ich den aggressiven Unterton in deren Pressemitteilung überhaupt nicht.“ Aus seiner Sicht habe man im Stadtrat inzwischen zu einem konstruktiven Austausch von Argumenten gefunden, auf diesem Weg werde man schließlich zu einer guten Lösung kommen.
Grünen-Ortsvorsitzender Reinhard Neff gibt zu bedenken, dass durch die Einführung von Parkgebühren alleine noch nicht sichergestellt sei, dass diese auch zu den gewünschten Ergebnissen führen. Weder die erhoffte steuernde Wirkung noch die im Raum stehenden Einnahmen können als von vornherein gegeben angenommen werden, sagt er. „Es kann nicht das Ziel sein, mittels Einführung von Parkgebühren lediglich neue Einnahmen zu generieren. Die Kosten für die Aufstellung der Automaten sind jedoch nicht eingerechnet, ebenso wenig die Personalkosten für eine effektive Überwachung. Wir gehen davon aus, dass sich erst nach mindestens fünf Jahren ein Gewinn ergibt.“
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.