SPD informiert über Kosten beim Straßenbau
Wenn saniert wird, kann das für Bürger teuer werden. Die Sozialdemokraten stellten auf einer Veranstaltung Vorschläge vor, wie Anlieger entlastet werden können. Ein Beispiel ist dabei in Nördlingen ein heißes Eisen
Bei der Infoveranstaltung der SPD Nördlingen ging es um ein heißes Eisen: die Sanierung von Straßen – und die Kosten, die das Bürgern verursachen kann. Erster Vorstand Wolfgang Stark konnte neben vielen Bürgern mit dem früheren Augsburger Oberbürgermeister und aktuellen Landtagsabgeordneten Dr. Paul Wengert als Referenten ankündigen.
Dieser sprach davon, dass bayernweit insbesondere in den 1970er und 1980-er Jahren viele neue Straßen gebaut worden seien, die jetzt zur Sanierung anstehen. Leider gebe es dazu bei der Kostenbeteiligung der Bürger immer wieder Beispiele, die mit dem Slogan „Straße saniert – Bürger ruiniert“ umschrieben werden könnten. Deshalb habe die SPD-Fraktion im Landtag schon letztes Jahr ein Anhörungsverfahren angestoßen. Am 25. September soll die erste Lesung eines neuen Gesetzentwurfes stattfinden. Die SPD wolle insbesondere die Option „wiederkehrende Beiträge“ mit vorheriger Festlegung eines Abrechnungsgebietes einbringen, zudem solle eine vorherige umfassende Infoverpflichtung gegenüber den Bürgern ins Gesetz aufgenommen werden. Im Anhörungsverfahren, das am 15. Juli im Landtag stattfand, habe man sich bereits mit unterschiedlichen Sichtweisen und Argumenten der Experten befasst.
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