Streitthema Mittelschule
In ihren Reden beurteilen die Fraktionsvorsitzenden den Etat der Stadt für 2017. Wolfgang Goschenhofer argumentiert, warum die Grünen/Frauenliste nicht zustimmen
Mehrere Sitzungen benötigte der Nördlinger Stadtrat, um sich auf den Etat für das Jahr 2017 zu einigen. Unterschiedliche Prioritäten, unterschiedliche Ansichten zur Finanzierung – in ihren Haushaltsreden bewerteten Oberbürgermeister Hermann Faul und die Vertreter der Fraktionen die getroffenen Entscheidungen so:
Von einem „Haushalt der Superlative“ mit einem „noch nie dagewesenen“ Volumen von knapp 70 Millionen Euro sprach Oberbürgermeister Hermann Faul. Man erwarte 2017 Steuereinnahmen in einer „Rekordhöhe“ von 32,5 Millionen Euro. Faul ging auf die Sanierung des Wemdinger Tunnels ein, die bis August 2018 abgeschlossen sein soll. Er dankte unter anderem allen Anwohnern, die derzeit eine extreme Lärmbelastung ertragen müssten. Schwerpunkte des Etats seien der Brandschutz – für die Nördlinger Wehr wird ein Rüstwagen für rund 500000 Euro gekauft – das Kulturangebot, das historische Erbe, die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, Bauplätze und Wohnraum, die Stärkung des Wirtschafts- und Dienstleistungsstandorts sowie die Bildung und Kinderbetreuung. Faul erinnerte an die Investitionen an den Schulen in den vergangenen Jahren: „Die Sicherstellung optimaler Rahmenbedingungen für unsere Bildungseinrichtungen und damit unsere Kinder war, ist und bleibt wichtige Zielsetzung und Schwerpunkt unserer Stadtpolitik.“ Zudem sprach er die Projekte an, die gestrichen oder auf unbestimmte Zeit verschoben wurden – etwa ein neues Parkhaus vor dem Löpsinger Tor.
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