SPD

Aktuelle News und Infos

Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:

Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
Heiko Maas: Außenminister
Christine Lambrecht: Justizministerin
Hubertus Heil: Arbeitsminister
Franziska Giffey: Familienministerin
Svenja Schulze: Umweltministerin

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.

Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.

Aktuelle News zu „SPD“

Das Hauptquartier der United Nations Relief and Works Agency (UNRWA) im Gazastreifen.

Nahost

Berlin: Weitere Zusammenarbeit mit UN-Palästinenserhilfswerk

Die deutsche Zusammenarbeit mit UNRWA im Gazastreifen lag nach israelischen Vorwürfen gegen das Palästinenserhilfswerk auf Eis. Nach einem Prüfbericht reagiert die Bundesregierung.

Bundeskanzler Olaf Scholz (r), begrüßt den britischen Premier Rishi Sunak vor dem Bundeskanzleramt zum offiziellen Antrittsbesuch.

Sunak in Berlin

Scholz bleibt bei Nein zu Taurus

Kanzler Scholz und der britische Premier Sunak versprechen der Ukraine bei ihrem Treffen in Berlin andauernde Hilfe. Die hat aber auch gewisse Grenzen.

Bundesverfassungsgericht

CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe

Der CDU-Abgeordnete Heilmann schaltet wegen der Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes das Verfassungsgericht ein. So ein Verfahren wäre "bei keinem Kleingartenverein zulässig", schimpft er.

Hunderttausende Menschen in Deutschland haben keine eigene Wohnung.

Soziales

Wie die Bundesregierung Wohnungslosigkeit bekämpfen will

Das Ziel ist ambitioniert: Bis 2030 sollen alle Menschen in Deutschland Zugang zu einer Wohnung haben. Die Bauministerin legt einen Aktionsplan vor. Doch kann dieser Obdachlosigkeit beenden?

Den Lebensabend genießen? In diesem Jahr soll die Renten in Deutschland spürbar steigen.

Fragen & Antworten

Die Renten steigen noch einmal kräftig

Die Renten steigen im Sommer kräftiger als prognostiziert. Der Arbeitsminister spricht von einem "historischen Tag". Künftig müssen sich Rentnerinnen und Rentner auf geringere Erhöhungen einstellen.

Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßt den britischen Premier Rishi Sunak (r) mit militärischen Ehren vor dem Bundeskanzleramt.

Antrittsbesuch in Berlin

Sunak lobt deutsche Unterstützung für Ukraine

Der britische Premierminister hat viel Zeit mit seinem Antrittsbesuch in Berlin gelassen, doch nun ist er da. Die Themenliste beim Gespräch mit dem Bundeskanzler ist lang. Und Sunak ist voll des Lobes.

Europaflaggen wehen vor dem Sitz der EU-Kommission. Die nächste Europawahl ist für Juni 2024 angesetzt worden.

EU-Parlament

Europawahl 2024: Alle Infos im Überblick

Alle fünf Jahre wird ein neues Europäisches Parlament gewählt – so auch 2024. Hier finden Sie alle Infos zur Europawahl 2024 und zum Wahltermin in Deutschland.

Die Rente mit 63 scheint vor dem Aus zu stehen.

Berlin

Aus für Rente mit 63: Was plant die FDP?

Die Rente soll zukünftig noch später kommen. Das zumindest plant die FDP. Was genau die Partei sonst noch vorsieht und was das in Zukunft bedeutet, haben wir hier zusammengefasst.

Bundeskanzler Willy Brandt und Familie werden beim Spaziergang von Günter Guillaume (r) begleitet.

Willy Brandts Rücktritt

Der Kanzler und sein Spion: 50 Jahre Guillaume-Affäre

Willy Brandt holte Wahlsiege für die SPD, für seine Ostpolitik erhielt er den Nobelpreis. Dann stürzte ihn ein Spionageskandal. Oder hatte das andere Gründe? Und was hat das Tempolimit damit zu tun?

Die bisherige Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker wechselt aus dem Staatsdienst zur Bürgerbewegung Finanzwende. Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist das keine schöne Sache.

Finanzkriminalität

Wechsel der Cum-Ex-Staatsanwältin hat für Scholz ein Nachspiel

Anne Brorhilker ist die führende Juristin Deutschlands im Kampf gegen Steuerbetrug der Banken. Jetzt wechselt sie zur „Bürgerbewegung Finanzwende“. Für den Bundeskanzler ist das eine unerfreuliche Überraschung.

Kritisieren die Ampel-Wahlrechtsreform aufs Schärfste: CDU-Chef Friedrich Merz (r.) und der Vorsitzende der der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt.

Bundesverfassungsgericht

Wie fair ist das neue Wahlrecht? - Verhandlung in Karlsruhe

Zu überstürzt beschlossen und schlicht unfair? In Karlsruhe steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand. Damit sollte das Anwachsen des Parlaments - Stichwort "Bläh-Bundestag" - begrenzt werden.

«Wir können von einem deutlichen Rechtsruck in der jungen Bevölkerung sprechen», sagt Jugendforscher Hurrelmann (Symbolbild).

Jugend im Krisenmodus

Studie: Stimmungstief und Rechtsruck bei junger Generation

Nach Corona trüben nun andere Krisen die Stimmung bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen ein. Eine Umfrage zeigt zudem: Sie wenden sich verstärkt der AfD zu.

In der EU soll ein Recht auf Reparatur eingeführt werden.

EU-Einigung

Europaparlament stimmt für Recht auf Reparatur: Was bedeutet das für Verbraucher?

Künftig sollen Verbraucher defekte Produkte einfacher reparieren lassen können. Das EU-Parlament hat über ein seit Langem gefordertes "Recht auf Reparatur" abgestimmt.

Für Nierenspenden zu Lebzeiten gelten derzeit enge Grenzen.

Gesundheit

Neue Regeln sollen mehr Nierenspenden ermöglichen

In Deutschland müssen Tausende Patientinnen und Patienten lange auf dringend benötigte Spenderorgane warten - darunter auch auf Nieren. Können flexiblere Vorgaben helfen, den Mangel zu beheben?

Das neue Wahlrecht deckelt die Sitzzahl im Bundestag bei 630 Abgeordneten.

Fragen & Antworten

Neues Wahlrecht: Verfassungskonform oder nicht?

Die von der Ampel durchgesetzte Wahlrechtsreform erzürnt Union und Linke gleichermaßen. Ihre letzte Hoffnung ist jetzt das Bundesverfassungsgericht.

Regierungsbündnis

SPD-Generalsekretär Kühnert: "Bündnis bleibt das richtige"

Trotz der umstrittenen Wirtschaftspläne der FDP hält SPD-Generalsekretär Kühnert an der Ampel-Koalition fest. Der Koalitionsvertrag sei weiterhin die Geschäftsgrundlage.

Wahlrechtsreform

Bundesverfassungsgericht prüft Wahlrechtsreform: Worum geht es?

Die Ampelkoalition hat im vergangenen Jahr eine Wahlrechtsreform beschlossen, die aber stark kritisiert wird. Nun berät das höchste deutsche Gericht. Die wichtigsten Informationen dazu.

Christian Lindner verteidigt die in der Regierung umstrittenen FDP-Vorschläge für eine «Wirtschaftswende».

Parteien

Lindner zu Appellen der Union: Keine "Koalitionsspielchen"

Zerbricht die Ampel-Koalition an zwölf Punkten der FDP? Solche Gedankenspiele aus der Union weist FDP-Chef Lindner zurück. Trotzdem überrascht das Getöse um die Parteitagsvorschläge der Liberalen.

Die britische Regierung will Migranten, die irregulär ins Land kommen, grundsätzlich nach Ruanda abschieben.

Migration

Abschiebedeal: Warum die Briten auf Ruanda setzen

Wenn Migranten mit Booten an Englands Küsten landen, sollen sie nach Ruanda abgeschoben werden. Premier Sunak sichert sein umstrittenes Projekt nun gesetzlich ab. Es kostet Hunderte Millionen.

Die FDP will schärfere Sanktionen beim Bürgergeld - das führt zu massiver Kritik innerhalb der Koalition (Symbolbild).

Arbeit

Großer Ampel-Krach um FDP-Papier bleibt aus

Die FDP versucht, ihr Profil zu schärfen und legt Vorschläge zur Entlastung der Wirtschaft und Einschränkung des Sozialstaats vor. Die SPD kritisiert das scharf, die Grünen halten sich aber zurück.

Links FDP-Chef Lindner, rechts Schauspieler James Dean, auf ewig der aufsässige Teenager.

Kommentar

Machtprobe in der Ampel: Christian Lindner ist kein James Dean

Der Ampelzoff erinnert an den Film "Denn sie wissen nicht, was sie tun". Doch das Hasenfußspiel ist vor allem für die FDP gefährlich.

Seit langem völlig verschaltet: Die Ampel-Koalition hat wieder Knatsch und liefert der Opposition Munition. Auslöser dieses Mal: Die FDP.

Koalitionsstreit

Die FDP spielt mit der Ampel-Scheidung – wieder einmal

Provokationen, Sticheleien, Gereiztheiten: Die Ampel-Koalition hat ihren nächsten Zank. Die FDP hat ein neues Wirtschaftsprogramm entworfen, das für SPD und Grüne ein rotes Tuch ist.

Dietmar Woidke von der SPD ist aktuell der Ministerpräsident von Brandenburg.

Landtagswahl Brandenburg

Brandenburg-Wahl 2024: Alle Ministerpräsidenten seit 1990

In Brandenburg wird in diesem Jahr ein neuer Ministerpräsident gewählt. Seit der ersten Landtagswahl im Jahr 1990 gab es bis heute drei Ministerpräsidenten.

Die sächsische Landtagswahl findet im September 2024 statt. Wie sehen die aktuellen Umfragewerte aus?

Landtagswahl 2024

Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl in Sachsen 2024: Wer liegt in den Umfragen aktuell vorn?

Die Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024 in Sachsen: Hier erfahren Sie, wie die Parteien aktuell in den Umfragen zur Sachsen-Wahl abschneiden.