SPD

Aktuelle News und Infos

Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:

Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
Heiko Maas: Außenminister
Christine Lambrecht: Justizministerin
Hubertus Heil: Arbeitsminister
Franziska Giffey: Familienministerin
Svenja Schulze: Umweltministerin

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.

Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.

Aktuelle News zu „SPD“

In Teheran werden zum Tag der Armee Raketen auf Lastwagen transportiert. Bei einem Auftritt bei der Parade warnte der iranische Präsident Raisi Israel vor jeder militärischen Aktion gegen den Iran.

Krieg in Nahost

Scholz ruft zur Deeskalation in Nahost auf

Nach dem Vergeltungsschlag Israels auf den Iran wächst die Sorge vor einem Flächenbrand in der Region.

Kriminalität

Zahl der rechtsextremistischen Straftaten steigt

Die Polizeibehörden haben 2023 mehr rechtsextremistische Straftaten registriert als in den Jahren zuvor. Bundesinnenministerin Faeser sieht für diese Entwicklung auch eine Mitverantwortung der AfD.

Oskar Lafontaine war einst Ministerpräsident des Saarlandes, SPD-Kanzlerkandidat und SPD-Chef.

Einstige SPD-Widersacher

Lafontaine über Schröder: "Unterm Strich nicht schlecht"

Einst war einer Bundesfinanzminister, der andere Kanzler - dann folgte das Zerwürfnis. Viele Jahre später äußert sich Lafontaine durchaus wohlwollend über Schröder.

Als erstes Bundesland hat Bayern einen Bußgeld-Katalog für Verstöße gegen das Cannabisgesetz beschlossen.

Cannabis-Legalisierung

Bei Cannabis-Bußgeldern zeichnet sich ein Flickenteppich ab

Ein Cannabis-Konsument raucht vor einer Kita oder Schule. Die Polizei bekommt das mit. Und jetzt? In Bayern ist die Bußgeld-Höhe bekannt. Andernorts noch nicht.

Der Hinweis Wasserstoff ist an einem Rohr in einem Verteilzentrum angebracht.

Energie

Wird der Süden beim Wasserstoff abgehängt?

Die Bundesregierung will den Bau eines Wasserstoff-Kernnetzes vorantreiben. Das Risiko für Investoren soll durch Steuergelder abgemildert werden. Die Union ist skeptisch.

Die Verhafteten sind laut dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof dringend verdächtig, in einem besonders schweren Fall für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein.

Spionageverdacht

Deutsch-Russen sollen spioniert haben

Der Generalbundesanwalt hat zwei Russlanddeutsche festnehmen lassen. Sie werden der Spionage verdächtigt. Auch Sabotageakte waren wohl in Planung. Einer von ihnen soll im Donbass gekämpft haben.

Moskau hatte die politische Bildungsarbeit der parteinahen deutschen Stiftungen von SPD, CDU, Grünen und FDP in Russland schon kurz nach dem Angriff auf die Ukraine 2022 unterbunden.

Konflikte

Russland erklärt liberale Naumann-Stiftung für unerwünscht

Wenn Moskau eine Organisation für unerwünscht erklärt, ist sie damit in Russland praktisch verboten. Dies trifft auch die politische Bildungsarbeit der FDP.

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) spricht auf einer Pressekonferenz.

Schutz vor Kindesmissbrauch

IMK dringt auf Vorratsdatenspeicherung

Wie weit dürfen Polizeibefugnisse zur Speicherung von Telekommunikationsdaten gehen? Die Innenministerkonferenz kritisiert das geplante Verfahren und fordert ein Umdenken des Bundesjustizministers.

Cannabis

Cannabis-Legalisierung in Deutschland: Seit wann ist Kiffen legal?

Cannabis ist in Deutschland jetzt legal - zumindest teilweise. Was zu Kauf, Besitz und Konsum gilt, erfahren Sie in diesem Artikel.

Brüssel

Weltkrisen statt Wettbewerbspolitik: Der EU-Gipfel

Wie kann ein großer Krieg in Nahost verhindert werden? Und woran hapert es bei der Unterstützung der Ukraine? Bei einem EU-Gipfel geht wieder einmal vor allem um Außenpolitik. Die Stimmung ist düster.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach: «Es gibt keine andere Reform.»

Gesundheitswesen

Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben

Seit Monaten gibt es ein heftiges Ringen um die Zukunft der Kliniken - ums Geld und um mehr Vorgaben zur Behandlungsqualität. Der Bund macht klar, dass das Vorhaben jetzt auf den Weg kommen soll.

Was bedeuten die geplanten Klinikreformen für Ärzte und Patienten?

Hintergrund

Lauterbach will Krankenhausreform trotz Kritik durchziehen

Nach der Sprechstunde in Berlin haben die Länder weiter Bedenken. Ein Gutachten warnt vor einem Gesetz ohne Zustimmung des Bundesrats.

Startgerät des Flugabwehrraketensystems Patriot der Bundeswehr. Ein drittes System soll bald in der Ukraine stehen.

Ukraine-Krieg

Berlin startet neue Waffen-Initiative für die Ukraine

Partner- und Drittländer sollen helfen, die Luftabwehr des Landes zu stärken. Sie ist die wohl wichtigste Antwort auf den möglicherweise kriegsentscheidenden Einsatz russischer Gleitbomben.

Demonstrieren Einigkeit: Markus Söder und Friedrich Merz. Am Ende aber kann nur einer von beiden Kandidat werden.

Die K-Frage in der Union

Merz in Söders Revier – und über allem die K-Frage

CDU-Chef Friedrich Merz ist derzeit viel in Bayern unterwegs. Immer mit dabei: die Frage nach dem Kanzlerkandidaten der Union.

Können alles andere als zufrieden sein mit den aktuellen Umfragewerten: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (l.) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.

Wahlumfrage

Grüne verlieren viele Wähler aus der Mitte

Die Zustimmung für die Grünen schmilzt einer Umfrage zufolge auf den niedrigsten Wert seit Sommer 2018. Die Kernklientel hält die Stellung, aber die Mitte wendet sich ab.

Bezahlkarte

Bezahlkarte für Asylbewerber in Bayern wird ausgeweitet – auch auf Augsburg

Der Bundestag hat die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber beschlossen. In Bayern läuft bereits ein Pilotversuch – bald auch in Augsburg.

Blick auf das Frankfurter Gerichtsviertel in dem auch die Generalstaatsanwaltschaft ihren Sitz hat.

"Vereinte Patrioten"

Anklage wegen geplanter Entführung Lauterbachs

Die mutmaßliche Terrorgruppe wollte die deutsche Regierung stürzen und ein autoritäres System einführen. Nun ist Anklage gegen einen 61-Jährigen erhoben worden, der Mitglied gewesen sein soll. Was war seine Rolle?

Judith Gerlach (CSU), Ministerin für Gesundheit.

Krankenhausreform

Gerlach fordert bei der Krankenhausreform Bewegung von Lauterbach

Exklusiv Die bayerische Gesundheitsministerin beklagt die späte Zusendung des Gesetzentwurfs vor dem Bund-Länder-Treffen in Berlin. Was sie von Karl Lauterbach erwartet.

Ulrich Singer ist einer der bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten, die zur Wahlbeobachtung nach Russland reisten.

Parteien

AfD mahnt Abgeordnete für Wahlbeobachtung in Russland ab

Im März haben drei bayerische AfD-Abgeordnete die Präsidentschaftswahl in Russland als Wahlbeobachter besucht. Die Bundesspitze der Partei zieht nun Konsequenzen.

FDP-Finanzminister Christian Lindner und die Ampel insgesamt müssen sich harte Kritik des Bundesrechnungshofes anhören.

Bundeshaushalt

Rechnungshof sieht Bundesfinanzen in ernster Lage

Der Haushalt für 2025 könnte zur Zerreißprobe der Ampelkoalition werden. Berater sehen eine ganze Reihe Probleme – und bisher keine ausreichenden Lösungen.

Der Digitalpakt war mit zunächst fünf Milliarden Euro beziffert. Im Zuge von Corona wurde das Programm aber auf 6,5 Milliarden aufgestockt, um Tablets, Laptops und Administratoren zu finanzieren.

Technik

Länder machen Druck bei Digitalpakt 2.0 für Schulen

Wie geht es mit der Schuldigitalisierung weiter? Bund und Länder tun sich bei ihren Verhandlungen über die Kosten schwer. Das Bundesbildungsministerium wird nun gedrängt, ein Konzept vorzulegen.

Verteidigung

Pistorius: Deutschland muss gegen Desinformation kämpfen

Verteidigungsminister Pistorius besuchte das Zentrum Operative Kommunikation in Mayen. Dabei wies er auf Desinformationen Russlands hin. Auch große Ballons spielten bei seinem Besuch eine Rolle.

Der Sieger der letzten Wahl: Michael Kretschmer von der CDU ist seit 2017 Ministerpräsident von Sachsen.

Landtagswahl Sachsen

Sachsen-Wahl 2024: Alle Wahlergebnisse seit 1990

In Sachsen wird dieses Jahr der achte Landtag gewählt. Wie die letzten sieben Landtagswahlen ausgegangen sind, erfahren Sie in diesem Artikel.

Die Brandenburger Landtagswahl findet im September 2024 statt. Wie sehen die aktuellen Umfragewerte aus?

Landtagswahl 2024

Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl in Brandenburg 2024: Wer liegt in den Umfragen aktuell vorn?

Die Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024 in Brandenburg: Hier erfahren Sie, wie die Parteien aktuell in den Umfragen zur Brandenburg-Wahl abschneiden.

Die thüringische Landtagswahl findet im September 2024 statt. Wie sehen die aktuellen Umfragewerte aus?