Berlin: "Arm, aber sexy": Was macht Berlin bloß mit unserem Geld?

In der Fußball-Bundesliga, das immerhin, gehört Hertha BSC in dieser Saison zu den Spitzenmannschaften. In vielen anderen Bereichen dagegen hinkt Berlin dem Rest der Republik weit hinterher. Eine neue Studie bescheinigt der Hauptstadt jetzt eine „Kultur des Mittelmaßes“ – vom Wohnungsmarkt über die Qualität der Schulen bis zum Zustand der Radwege. Die Autoren des Gutachtens empfehlen Berlin, doch einen Blick nach Süden zu werfen: Bayern habe nicht nur Top-Hochschulen, viele führende Unternehmen und eine effiziente öffentliche Verwaltung. Der Freistaat habe auch „die klare Ambition, in der ersten Liga zu spielen.“

Das bedeutet im Umkehrschluss, dass das mit mehr als 60 Milliarden Euro verschuldete und von Bayern und Baden-Württemberg über den Länderfinanzausgleich maßgeblich mit subventionierte Berlin diesen Ehrgeiz eben nicht hat. Wenn hier etwas nicht funktioniere, dann reagierten die Verantwortlichen häufig nur mit einem Schulterzucken, kritisiert Reiner Klingholz, der Direktor des unabhängigen Berlin-Institutes für Bevölkerung und Entwicklung, das die Studie im Auftrag der Industrie- und Handelskammer verfasst hat. Motto: „Det is eben Berlin.“ Und, fast noch schlimmer: „Das scheint auch keinen Verantwortlichen wirklich zu stören.“

Selbst in einem Bereich, in dem sie eigentlich weit vorne liegen müsste, nutzt die Hauptstadt ihren Standortvorteil nicht. Obwohl Berlin drei große Universitäten und die dichteste Forschungs- und Hochschullandschaft Deutschlands hat, obwohl es mit seiner Offenheit, seiner Unfertigkeit und seiner Umtriebigkeit für kreative Köpfe aus dem Ausland attraktiv ist wie kaum eine Metropole sonst, entstehen aus diesem Wissen weniger Patente als in anderen Regionen der Republik. Dort wird der akademische Nachwuchs besser ausgebildet und mehr investiert. Andere Bundesländer bezahlen nicht nur ihre Professoren besser, sie geben umgerechnet auf den einzelnen Studenten auch mehr Geld für ihre Unis aus. Experten schätzen den Investitionsstau an Berliner Hochschulen auf mindestens eine Milliarde Euro.

Bildungs- und Hartz-IV-Niveau von Berlin abgebügelt

Auch das Schulsystem ist nicht auf der Höhe der Zeit. Die Quote der Abbrecher, monieren die Verfasser der Studie, sei mit neun Prozent immer noch zu hoch. Überdies habe jedes vierte Kind bei der Einschulung sprachliche Defizite. Jeder sechste junge Erwachsene in Berlin hat keine abgeschlossene Berufsausbildung, die Arbeitslosenzahl liegt fünf Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt und die Jugendarbeitslosigkeit beträgt mit 9,5 Prozent mehr als das Dreifache der bayerischen oder der baden-württembergischen. Institutsleiter Klingholz fasst das in der Berliner Zeitung so zusammen: „Mit dem Bildungs- und Hartz-IV-Niveau von Berlin kann man keine Hightech-Metropole aufbauen.“ Die Stadt lasse zu viele junge Leute auf der Strecke und verdanke den jüngsten Boom mit seiner Start-up-Szene und steigenden Beschäftigtenzahlen vor allem den Zugewanderten, nicht den Einheimischen.

Im vergangenen Jahr ist Berlin um rund 45000 Einwohner gewachsen. Damit dürften spätestens im Jahr 2030 vier Millionen Menschen in der Hauptstadt leben, die ihr früherer Bürgermeister Klaus Wowereit gerne als „arm, aber sexy“ beschrieb. Eine enorme Herausforderung also für den Wohnungsmarkt und die Infrastruktur, auf die Berlin nach Ansicht der Gutachter nicht wirklich vorbereitet ist. So sei die Zahl der Einwohner zwischen 2005 und 2013 um 177000 gestiegen, die der neu gebauten Wohnungen dagegen um nicht einmal 40000. Auch das Straßennetz ist unverändert schlecht in Schuss: Der Bundesrechnungshof schätzt den Investitionsstau auf 1,3 Milliarden Euro.

Um aus dieser Monotonie des Mittelmaßes herauszukommen, empfiehlt die Studie der Stadt eine „Exzellenzkultur“ nach bayerischem Vorbild. Dass der Freistaat die niedrigste Arbeitslosenquote, die zweithöchste Zahl von Patentanmeldungen je Einwohner und die zweithöchste Aufklärungsquote bei Straftaten hat, sei nicht gottgegeben, sondern politisch erzwungen: „Die Landesregierung fördert die Standortentwicklung beharrlich, unter anderem durch hohe Investitionen in Infrastruktur, Forschung und Zukunftsbranchen.“ Berlin dagegen hat mit sieben Prozent seines Haushaltes eine der geringsten Investitionsquoten aller Länder.