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Facebook: SWR erstattet Anzeige gegen Verfasser von Hass-Kommentar
Facebook
18.09.2015
SWR erstattet Anzeige gegen Verfasser von Hass-Kommentar
Bei Facebook wimmelt es von Begriffen wie «Schmarotzer»,«Bananenpflücker», «Drecksgesindel», «Asylantenpack». Der SWR erstattete nun Anzeige gegen einen Hass-Poster.
Foto: Boris Roessler/Archiv (dpa)
Wegen eines fremdenfeindlichen Kommentars im Internet hat der Südwestrundfunk (SWR) Strafanzeige gegen den Verfasser gestellt. Nun laufen die Ermittlungen.
Auf der Facebook-Seite des ARD-Weltspiegels hatte Anfang September ein Zuschauer einen Beitrag zur Flüchtlingssituation an der serbisch-ungarischen Grenze mit den Worten kommentiert: "Dreckiges Viehzeug, wenn ich nur 24 Stunden und ein scharfes Messer kriegen würde …"
Auf dem Profilfoto des Absender stand zudem geschrieben: "Araber sind keine Menschen!!!!! Tod den Eselfickern." Daraufhin hatte die Weltspiegelredaktion des SWR Strafanzeige wegen "Volksverhetzung" gestellt. Dies war auch auf der Facebookseite des ARD-Weltspiegels angekündigt worden.
Nun ermittelt die Stuttgarter Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung. Dem Verfasser des Beitrags drohen Geld- oder Freiheitsstrafe, sollte er wegen des Delikts verurteilt werden.
Hetzerische Beiträge in Sozialen Netzwerken geraten nach einer Flut von Strafanzeigen derzeit vermehrt ins Visier der Sicherheitsbehörden. Denn Facebook ist inzwischen auch ein Tummelplatz für Neonazis und Rassisten. Sie kübeln in dem sozialen Netzwerk bislang oft ungehindert in deutscher Sprache ihre Hass-Parolen aus. Wer unangemessene Beiträge meldet, muss gelegentlich erleben, dass der üble Kommentar trotzdem online bleibt.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) traf sich deshalb gerade erst mit Vertretern von Facebook in Berlin. Das Ergebnis des zweistündigen Gesprächs? Das Justizministerium wird eine Arbeitsgruppe ("Task Force") gegen Hassbotschaften im Internet gründen, die Facebook mit einem "signifikanten finanziellen Beitrag" unterstützen wird.
Zudem kündigte die Firmenleitung von Facebook-Deutschland zwei Stunden vor dem Termin mit Maas eine Partnerschaft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) an. Außerdem soll eine eigene "Task-Force" zum Umgang mit Hass-Botschaften entstehen.
Aktivisten gehen derweil einen anderen, nicht unumstrittenen, Weg gegen rassistische Facebook-Postings: sie melden die Kommentatoren bei deren Arbeitgebern. Mehrere Hass-Poster verloren daraufhin bereits ihren Job. AZ, dpa
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