NetzDG: Facebook entschuldigt sich bei Street-Art-Künstlerin Barbara

Weniger Hasskommentare, weniger Hetze, weniger Falschmeldungen. Das ist das eigentliche Ziel des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Die Betreiber sozialer Medien sind demnach unter Androhung von Bußgeldern bis zu fünf Millionen Euro dazu verpflichtet, "Hinweise auf strafbare Inhalte zügig zu bearbeiten und diese gegebenenfalls zu löschen", wie es auf der Homepage des Bundestags heißt.

Gegner sehen in dem Gesetz einen Eingriff in die Meinungsfreiheit. Die hohen Strafen und starren Löschfristen führten dazu, dass im Zweifel lieber zu viele als zu wenige Inhalte entfernt würden und keine sorgfältige Abwägung erfolge. Außerdem entschieden so keine Gerichte, sondern private Anbieter darüber, ob Inhalte nun strafbar sind oder nicht.

Dass diese Kritik nicht ganz aus der Luft gegriffen ist, musste die Künsterlin Barbara nun am eigenen Leib erfahren. Ihre Kunst ist das Kleben. Sie hängt beispielsweise Schilder mit kleinen Botschaften in verschiedenen Städten auf und veröffentlicht Bilder davon in sozialen Neztwerken. Immer wieder kommentiert sie dabei auch Warnhinweise, Grafittis oder Werbung. 

Für ihre Arbeit hat die Künstlerin, die unter einem Pseudonym arbeitet und deren wahre Identität niemand kennt, 2016 sogar den Grimme Online Award erhalten. Denn: "Fest steht, dass Barbara mit Kreativität und Sprachwitz gegen Hass, Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und Verbote vorgeht und für eine tolerante und weltoffene Gesellschaft einsteht." Die Botschaft, die dabei über allem schwebt und die auch der Titel eines ihrer Bücher ist: "Hass ist krass. Liebe ist krasser."

Jetzt aber wurden einige ihrer Postings von Facebook und Instagram entfernt - und zwar ohne individuelle Begründug. Unter anderem traf es diese Beiträge:

"Über das Löschen von Beiträgen entscheiden irgendwelche Angestellte von privaten Firmen im Auftrag von Facebook und Instagram, die im Schnellverfahren entscheiden und nicht einmal irgendwelche Gründe für das Löschen nennen. Ich sehe die Freiheit im Internet dadurch mehr als nur bedroht, sie wird aus meiner Sicht dadurch ruiniert. Wie soll Satire im Internet funktionieren, wenn die Satiriker dem Urteil von privaten Firmen ausgesetzt sind, die sich als Richter aufspielen", schreibt die Künstlerin dazu.

Aktualisierung: Mittlerweile hat Facebook die Beiträge wieder online gestellt und sich bei der Künstlerin entschuldigt. Nach Informationen von Spiegel Online habe sich Facebook persönlich mit Barbara in Verbindung gesetzt. Die Beiträge seien versehentlich entfernt worden.