Freitag, 19. Januar 2018

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Personen - Heiko Maas

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten

19:27 Uhr - Ressort: Politik

News-Blog

News-Blog: Martin Schulz warnt SPD vor Neuwahlen Martin Schulz warnt SPD vor Neuwahlen

Martin Schulz warnt die SPD eindringlich davor, Koalitionsverhandlungen mit der Union abzulehnen. Die News zur Regierungsbildung im Blog.

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18. Januar 2018 06:24 Uhr - Ressort: Digital

Kritik wächst

Kritik wächst: Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken? Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

Hass, Volksverhetzung und Fake News - auf sozialen Netzwerken schnell verbreitet. Mit seinem Gesetz will Justizminister Heiko Maas dem wirksam entgegentreten. Doch eine gesperrte...

16. Januar 2018 22:53 Uhr - Ressort: Politik

Proteste der Jusos

Proteste der Jusos: SPD-Chef Schulz kämpft um Ja für Koalitionsverhandlungen SPD-Chef Schulz kämpft um Ja für Koalitionsverhandlungen

Martin Schulz wirbt in NRW weiter für die Neuauflage der großen Koalition. Allerdings gibt es viele Gegner einer GroKo. Kann die SPD-Spitze die Delegierten vor dem Parteitag noch...

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12. Januar 2018 09:54 Uhr - Ressort: Digital

Interview

Interview: Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Weniger Hass oder Zensur? Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Weniger Hass oder Zensur?

Im letzten Jahr brachte Rechtsanwalt Chan-jo Jun Facebook erstmals vor Gericht. Im Interview spricht er über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Sorgt es für weniger Hass oder Zensur? Von Philipp Kinne

11. Januar 2018 14:00 Uhr - Ressort: Politik

News-Blog

News-Blog: Sondierungsgespräche gehen in die entscheidende Runde Sondierungsgespräche gehen in die entscheidende Runde

Die Sondierungen über eine große Koalition gehen in die Endrunde. Union und SPD stellen sich auf harte Verhandlungen ein. Viele Punkte sind noch ungelöst. Alle News im Blog.

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11. Januar 2018 13:03 Uhr - Ressort: Politik

Bei Potsdam

Bei Potsdam: Auf dem Weg zu Sondierungen: Kramp-Karrenbauer hat Unfall Auf dem Weg zu Sondierungen: Kramp-Karrenbauer hat Unfall

Unterwegs zu den Groko-Gesprächen hat Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer einen Autounfall. Sie wird leicht verletzt und zunächst im Krankenhaus durchgecheckt...

11. Januar 2018 11:46 Uhr - Ressort: Panorama

Ministerpräsidentin

Ministerpräsidentin: Auf dem Weg zu Sondierung: Kramp-Karrenbauer bei Unfall verletzt Auf dem Weg zu Sondierung: Kramp-Karrenbauer bei Unfall verletzt

Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte einen Autounfall. Sie war gerade unterwegs zu den Groko-Gesprächen.

08. Januar 2018 15:29 Uhr - Ressort: Digital

Regierung plant Überprüfung

Regierung plant Überprüfung: Breite Kritik an Gesetz gegen Hassbotschaften im Web Breite Kritik an Gesetz gegen Hassbotschaften im Web

Das Satire-Magazin «Titanic» wird wegen eines parodistischen Beitrags auf Twitter gesperrt, nun verschwindet auch ein Tweet von Justizminister Heiko Maas - das umstrittene...

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07. Januar 2018 14:17 Uhr - Ressort: Politik

«Gefahr des Overblockings»

«Gefahr des Overblockings»: Abschaffung von Netzwerkdurchsetzungsgesetz gefordert Abschaffung von Netzwerkdurchsetzungsgesetz gefordert

Das erst zu Jahresbeginn geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz steht massiv in der Kritik. FDP, Grüne und Linke wollen es abgeschafft sehen - was für die SPD nicht infrage kommt.

05. Januar 2018 00:31 Uhr - Ressort: Politik

Justiz

Justiz: Das große Löschen Das große Löschen

Seit Beginn des Jahres gilt ein neues Gesetz gegen strafbare Inhalte im Internet. Doch nun werden nicht nur Hassbotschaften, sondern auch Satire und streitbare Inhalte entfernt.... Von Philipp Kinne

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04. Januar 2018 20:05 Uhr - Ressort: Politik

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Zensurvorwurf: Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets Zensurvorwurf: Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

Ein neues Gesetz sollte dafür sorgen, Hass und Hetze im Internet zu unterbinden. Doch nachdem bei Twitter mehrere Nachrichten verschwunden sind, ist immer öfter von Zensur die Rede.

04. Januar 2018 15:51 Uhr - Ressort: Politik

Kommentar

Kommentar: Das neue Lösch-Gesetz ist gut gemeint und schlecht gemacht Das neue Lösch-Gesetz ist gut gemeint und schlecht gemacht

Dass wir gegen den Hass im Netz vorgehen müssen, ist klar. Das dafür gedachte Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist aber vor allem eines: schlecht gemacht. Von Sascha Borowski

04. Januar 2018 15:06 Uhr - Ressort: Digital

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Vorwurf der Zensur - Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets Vorwurf der Zensur - Anhaltende Debatte um gelöschte Tweets

Ein neues Gesetz sollte dafür sorgen, Hass und Hetze im Internet zu unterbinden. Doch nachdem bei Twitter mehrere Nachrichten verschwunden sind, ist immer öfter von Zensur die Rede.

04. Januar 2018 06:44 Uhr - Ressort: Politik

Hass im Netz

Hass im Netz: Bundesjustizminister Maas verteidigt Gesetz gegen Hass im Internet Bundesjustizminister Maas verteidigt Gesetz gegen Hass im Internet

Bundesjustizminister Heiko Maas hat das neue Gesetz gegen Hass im Internet gegen die Kritik aus der AfD verteidigt. Meinungsfreiheit sei kein Freibrief für Straftaten.

02. Januar 2018 20:34 Uhr - Ressort: Politik

Berlin

Berlin: Was furchtlosen Rettern Angst macht Was furchtlosen Rettern Angst macht

Zum Jahreswechsel werden in mehreren deutschen Städten Polizisten und Feuerwehrleute brutal attackiert. Gewerkschafter fordern härtere Strafen für die Täter. Von Bernhard Junginger

02. Januar 2018 17:02 Uhr - Ressort: Politik

Soziale Netzwerke

Soziale Netzwerke: Hunderte Anzeigen gegen AfD-Politikerin Beatrix von Storch Hunderte Anzeigen gegen AfD-Politikerin Beatrix von Storch

Wegen ihrer Hass-Beiträge in Sozialen Netzwerken gingen laut Staatsanwaltschaft mehrere Hundert Anzeigen gegen die AfD-Politikerin ein. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung.

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21. Dezember 2017 17:59 Uhr - Ressort: Politik

Video ins Netz gestellt

Video ins Netz gestellt: Hass-Attacke: Berliner Wirt antisemitisch beschimpft Hass-Attacke: Berliner Wirt antisemitisch beschimpft

Wie aus dem Nichts attackiert ein Passant in Berlin mit heftigen Worten einen israelischen Restaurantbesitzer. Das Video zu dem Vorfall sorgt für Empörung.

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20. Dezember 2017 07:00 Uhr - Ressort: Politik

News-Blog

News-Blog: Erneutes Spitzentreffen: CDU, CSU und SPD beraten weiter Erneutes Spitzentreffen: CDU, CSU und SPD beraten weiter

Noch einmal in engster Runde: Die Spitzen von Union und SPD treffen sich erneut, bevor es Anfang Januar an Sondierungen in größerem Rahmen geht. Alle News zur Regierungsbildung.

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15. Dezember 2017 11:46 Uhr - Ressort: Lokales (Mindelheim)

Zuwanderung Maas und Spahn warnen vor „importiertem Antisemitismus“ Von Afp, Epd

13. Dezember 2017 19:27 Uhr - Ressort: Politik

Weihnachtsmarkt-Anschlag

Weihnachtsmarkt-Anschlag: Staat will Terroropfer besser entschädigen Staat will Terroropfer besser entschädigen

Bei der Betreuung der Verletzten und Hinterbliebenen des Berliner Terroranschlags ist viel schief gelaufen. Ein Jahr danach liegen Vorschläge vor, wie es künftig besser werden soll. Von Martin Ferber

Bilder (9)  |  Kommentare (2)

13. Dezember 2017 18:29 Uhr - Ressort: Politik

Nach Weihnachtsmarkt-Anschlag

Nach Weihnachtsmarkt-Anschlag: Terroropfer sollen mehr Entschädigungen und Hilfe bekommen Terroropfer sollen mehr Entschädigungen und Hilfe bekommen

Überforderte Behörden, unsensible Beamte, ausbleibende Hilfe: Bei der Betreuung der Verletzten und Hinterbliebenen des Berliner Terroranschlags ist viel schief gelaufen. Ein Jahr...

Bilder (9)  |  Kommentare (2)

12. Dezember 2017 17:35 Uhr - Ressort: Politik

Bundeswehr-Offizier

Bundeswehr-Offizier: Bundesanwaltschaft klagt Franco A. wegen Anschlagsplänen an Bundesanwaltschaft klagt Franco A. wegen Anschlagsplänen an

Er soll einen Anschlag geplant und sich als Asylbewerber ausgegeben haben - um den Verdacht so auf Flüchtlinge zu lenken. Jetzt klagt die Bundesanwaltschaft den Soldaten Franco A....

12. Dezember 2017 11:29 Uhr - Ressort: Politik

Jerusalem-Streit

Jerusalem-Streit: Brennende Israel-Flaggen lösen großes Entsetzen aus Brennende Israel-Flaggen lösen großes Entsetzen aus

Das Verbrennen israelischen Flagge vor dem Brandenburger Tor löst eine neue Debatte über Antisemitismus unter Muslimen aus. Politiker fordern eine Verschärfung der Gesetze. Von Martin Ferber

11. Dezember 2017 16:23 Uhr - Ressort: Sonstige Sportarten

Verbandstag in Darmstadt

Verbandstag in Darmstadt: Start in eine neue Ära: Kessing neuer DLV-Chef Start in eine neue Ära: Kessing neuer DLV-Chef

Wachwechsel im Deutschen Leichtathletik-Verband: Zum neuen DLV-Präsidenten wird auf dem Verbandstag in Darmstadt Jürgen Kessing gewählt. Der Kommunalpolitiker tritt die Nachfolge...

06. Dezember 2017 16:57 Uhr - Ressort: Politik

News-Blog

News-Blog: Scholz will bei neuer GroKo nicht als Minister nach Berlin Scholz will bei neuer GroKo nicht als Minister nach Berlin

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz will auch im Fall einer Neuauflage der Großen Koalition nicht als Minister nach Berlin wechseln. Alle News im Blog.

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04. Dezember 2017 07:16 Uhr - Ressort: Bayern

Abtreibung

Abtreibung: Abtreibungen: Bayerns Justizminister gegen Lockerung des Werbeverbots Abtreibungen: Bayerns Justizminister gegen Lockerung des Werbeverbots

Die SPD im Bundestag möchte das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche lockern. Bayerns Justizminister Winfried Bausback hält davon wenig.

03. Dezember 2017 22:52 Uhr - Ressort: Politik

Haftanstalt Silivri

Haftanstalt Silivri: Anwalt: Deniz Yücel in der Türkei nicht mehr in Einzelhaft Anwalt: Deniz Yücel in der Türkei nicht mehr in Einzelhaft

Für Deniz Yücel war es eine schwierige Zeit. Viele Monate war er im türkischen Hochsicherheitsgefängnis völlig isoliert. Zumindest das ist nun vorbei.

03. Dezember 2017 07:03 Uhr - Ressort: Politik

Parteiübergreifende Initiative

Parteiübergreifende Initiative: SPD und Grüne im Bundestag wollen Abtreibungsrecht ändern SPD und Grüne im Bundestag wollen Abtreibungsrecht ändern

Das Urteil hatte viele empört: Eine Ärztin aus Gießen muss wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche 6000 Euro Geldstrafe zahlen. Grundlage ist das Strafgesetzbuch....

01. Dezember 2017 18:00 Uhr - Ressort: Politik

Gesetzänderung

Gesetzänderung: Maas für Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibung Maas für Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibung

Bundesjustizminister schaltet sich in Debatte um Paragraf 219a ein. Erst vergangene Woche wurde eine Frauenärztin verurteilt.

28. November 2017 09:34 Uhr - Ressort: Politik

Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen: Bürgermeister von Altena bei Messerangriff verletzt Bürgermeister von Altena bei Messerangriff verletzt

Ein Mann geht mit einem Messer auf Andreas Hollstein, den Bürgermeister der Stadt Altena in Nordrhein-Westfalen, los. Vieles spricht für ein politisches Motiv.

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