Samstag, 29. August 2015

Ist etwas dran an den Stasi-Vorwürfen gegen den Linken-Politiker Gysi? Die Justizbehörde ließ die Anklage vorerst fallen, die Beweise fehlen.

Brände

Brände: Anschlag auf Asylbewerber-Unterkunft bei Hameln Anschlag auf Asylbewerber-Unterkunft bei Hameln

Mit einem Molotowcocktail haben unbekannte Täter einen Brandanschlag auf eine bewohnte Asylbewerber-Unterkunft in Salzhemmendorf bei Hameln verübt....

Internet

Internet: Dobrindt verspricht schnelles Internet in ganz Deutschland bis 2018 Dobrindt verspricht schnelles Internet in ganz Deutschland bis 2018

Viele Haushalte in Deutschland kämpfen mit langsamen Internet. Verkehrsminister Dobrindt will das ändern und legt nun ein Förderprogramm für... Von Martin Ferber

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Zwei Terroranschläge auf Touristen haben Tunesien erschüttert. Bundespolizisten helfen im Kampf gegen den islamistischen Terror die Grenze zum Nachbarland Lybien besser zu sichern.

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Prozesse

Prozesse: Bundesrat legt im NPD-Verbotsverfahren nach Bundesrat legt im NPD-Verbotsverfahren nach

Der Bundesrat hat beim Bundesverfassungsgericht weitere Beweisunterlagen im NPD-Verbotsverfahren eingereicht. Mit dem 140 Seiten umfassenden Schriftsatz solle unter anderem belegt...

Parteien

Parteien: Merkel nimmt nicht an Strauß-Gedenkfeier teil Merkel nimmt nicht an Strauß-Gedenkfeier teil

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt nicht am Festakt zum 100. Geburtstag von Franz Josef Strauß teil - obwohl sie sich am gleichen Tag in München aufhält.

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Sachsen

Sachsen: Gericht: Versammlungsverbot in Heidenau ist rechtswidrig Gericht: Versammlungsverbot in Heidenau ist rechtswidrig

Das Versammlungsverbot im sächsischen Heidenau ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Dresden rechtswidrig. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Eilentscheidung hervor.

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Flüchtlinge

Flüchtlinge: Zeitung: Facebook gibt Fehler zu Zeitung: Facebook gibt Fehler zu

Facebook Deutschland hat nach einem Bericht des «Mannheimer Morgen» Fehler bei der Löschung von rassistischen Inhalten eingeräumt. «Es ist bedauerlich, dass gelegentlich Fehler...

Flüchtlinge

Flüchtlinge: De Maizière sucht viele Mitarbeiter für Flüchtlingsbehörde De Maizière sucht viele Mitarbeiter für Flüchtlingsbehörde

Zur Beschleunigung der Asylverfahren will Innenminister Thomas de Maizière kurzfristig und auf unkonventionelle Weise mehrere hundert neue Mitarbeiter rekrutieren.

Wahlen

Wahlen: Trump baut Vorsprung in neuer Umfrage aus Trump baut Vorsprung in neuer Umfrage aus

Trotz erheblicher Zweifel an seiner Wählbarkeit hat der Immobilienmilliardär Donald Trump seinen Vorsprung im republikanischen Bewerberfeld ausgebaut.

Konflikte

Konflikte: IS-Anschlag im Irak: Attentäter soll aus Deutschland kommen IS-Anschlag im Irak: Attentäter soll aus Deutschland kommen

Einer der Attentäter bei dem Selbstmordanschlag der IS-Terrormiliz auf die irakische Armee im Westen des Landes stammt offensichtlich aus Deutschland.

Telekommunikation

Telekommunikation: Bund steckt 2,7 Milliarden Euro in den Breitbandausbau Bund steckt 2,7 Milliarden Euro in den Breitbandausbau

Das Programm der Bundesregierung zur Förderung des Breitbandausbaus in Deutschland nimmt Gestalt an: Nach einem Bericht der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» können Kommunen und...

Gesellschaft

Gesellschaft: Geringqualifizierte in Deutschland besonders armutsgefährdet Geringqualifizierte in Deutschland besonders armutsgefährdet

Je schlechter die Bildung, desto größer die Gefahr für Armut. Während die sogenannte Armutsgefährdungsquote in Deutschland im vergangenen Jahr stabil blieb, verschlechterte sich...

Wahlen

Wahlen: Interimsregierung in der Türkei Interimsregierung in der Türkei

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen ein Übergangskabinett vorgestellt. Dem Gremium gehören 26 Mitglieder an, wie die...

Wahlen

Wahlen: Weg für Wahlen in Griechenland am 20. September frei Weg für Wahlen in Griechenland am 20. September frei

Vorgezogenen Wahlen in Griechenland steht nichts mehr im Weg: Am Donnerstag legte der Chef der neuen Linkspartei Volkseinheit (LAE), Panagiotis Lafazanis, nach dreitägiger...

Konflikte

Konflikte: OSZE: Waffen in der Ostukraine sollen ab Dienstag schweigen OSZE: Waffen in der Ostukraine sollen ab Dienstag schweigen

Minsk (dpa) - Das ukrainische Militär und die prorussischen Separatisten wollen einen neuen Anlauf für eine Waffenruhe in der Ostukraine starten.

Flüchtlinge

Flüchtlinge: Vier Angriffe auf Flüchtlingsheime binnen 48 Stunden Vier Angriffe auf Flüchtlingsheime binnen 48 Stunden

Nach dem Feuer in einer geplanten Notunterkunft für Flüchtlinge in brandenburgischen Nauen hat sich der Verdacht auf vorsätzliche Brandstiftung bestätigt.

Parlament

Parlament: «Ständiger Sachverständiger» soll BND & Co. kontrollieren «Ständiger Sachverständiger» soll BND & Co. kontrollieren

Für eine effektivere Kontrolle der Nachrichtendienste durch den Bundestag will die Koalition voraussichtlich das Amt eines Ständigen Sachverständigen mit großem Verwaltungsapparat...

Urteile

Urteile: BGH verwirft Revision von Ex-Waffenlobbyist Schreiber BGH verwirft Revision von Ex-Waffenlobbyist Schreiber

Der ehemalige Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber ist mit der Revision gegen die Verurteilung wegen Steuerhinterziehung gescheitert. Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH)...