Dienstag, 4. August 2015

US-Präsident Barack Obama will mit verbindlichen Emissionszielen für den Klimaschutz kämpften. Jetzt stellte er seinen "Clean Power Plan" vor.

Internet

Internet: Medienrechtler zweifelt an Vorwurf des Landesverrats Medienrechtler zweifelt an Vorwurf des Landesverrats

Der Leipziger Medienrechtler Christoph Degenhart hat erhebliche Zweifel, ob es sich bei Veröffentlichungen des Blogs Netzpolitik.org um Landesverrat handelt.

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Umweltpolitik

Umweltpolitik: Obama droht Widerstand bei Umsetzung von Klimazielen Obama droht Widerstand bei Umsetzung von Klimazielen

Bei der Umsetzung seiner ehrgeizigen Klimaziele zur Bekämpfung des Treibhauseffekts muss US-Präsident Barack Obama mit massivem Widerstand rechnen.

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Finanzen

Finanzen: Schwarzer Montag an der griechischen Börse Schwarzer Montag an der griechischen Börse

Mit einem massiven Kurssturz um fast 23 Prozent hat die griechische Börse nach gut einem Monat Zwangspause ihren Handel wieder aufgenommen. Börsenmakler sprachen von einem...

Flüchtlinge

Flüchtlinge: NRW-Innenminister fordert Hilfe vom Bund für Kommunen NRW-Innenminister fordert Hilfe vom Bund für Kommunen

Berlin (dpa) - Angesichts der angespannten Unterbringungssituation bei Flüchtlingen hat der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) Hilfe vom Bund für die Kommunen...

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Finanzen

Finanzen: Athen berät mit Gläubigern über Privatisierungen Athen berät mit Gläubigern über Privatisierungen

Die Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und den Gläubigern über Reformschritte gehen in Athen weiter. Im Mittelpunkt stehen dabei die geplanten Privatisierungen von...

Konflikte

Konflikte: Kerry und arabische Verbündete: Iran-Deal stärkt Stabilität Kerry und arabische Verbündete: Iran-Deal stärkt Stabilität

Die arabischen Golfstaaten haben nach anfänglicher Skepsis das Atomabkommen mit dem Iran begrüßt, aber eine vollständige Umsetzung verlangt.

Bundestag

Bundestag: Organisation: Unionspolitiker kassieren am meisten nebenher Organisation: Unionspolitiker kassieren am meisten nebenher

Die Bundestagsabgeordneten haben nach Angaben einer Transparenzorganisation seit Beginn der Legislaturperiode insgesamt mindestens rund 11,6 Millionen Euro mit Nebentätigkeiten...

Bevölkerung

Bevölkerung: In Deutschland leben mehr Zuwanderer denn je In Deutschland leben mehr Zuwanderer denn je

Noch nie hat es in Deutschland mehr Zuwanderer gegeben: Die Zahl der Menschen mit ausländischen Wurzeln ist 2014 auf 10,9 Millionen gestiegen und hat damit einen Rekordstand...

Flüchtlinge

Flüchtlinge: Hofreiter fordert Machtwort der Kanzlerin gegen Fremdenhass Hofreiter fordert Machtwort der Kanzlerin gegen Fremdenhass

Angesichts vermehrter Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anton Hofreiter, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Einschreiten...

Gesundheit

Gesundheit: Bundesdrogenbeauftragte gegen Bremer Cannabis-Pläne Bundesdrogenbeauftragte gegen Bremer Cannabis-Pläne

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), lehnt die Forderung der rot-grünen Bremer Landesregierung nach einer Legalisierung von Cannabis ab.

Konflikte

Konflikte: Nigerias Militär befreit 180 Boko-Haram-Geiseln Nigerias Militär befreit 180 Boko-Haram-Geiseln

Die nigerianische Armee hat nach eigenen Angaben fast 180 Menschen aus der Gewalt der Terrormiliz Boko Haram befreit und einen der Anführer der Islamistengruppe lebend gefasst.

Migration

Migration: Weiter starker Flüchtlingsandrang am Kanaltunnel Weiter starker Flüchtlingsandrang am Kanaltunnel

Trotz des Einsatzes von mehr Polizisten und demonstrativer Härte aus London drängen Flüchtlinge weiter in Scharen zum Ärmelkanaltunnel in Nordfrankreich.

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Finanzen

Finanzen: Albig zu Bund-Länder-Finanzen: Schäuble-Angebot fair Albig zu Bund-Länder-Finanzen: Schäuble-Angebot fair

Im Konflikt um eine Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern hat der Kieler Ministerpräsident Torsten Albig an die ostdeutschen Länder appelliert, über ihren...

Parlament

Parlament: Lammert fordert fünfjährige Legislaturperiode Lammert fordert fünfjährige Legislaturperiode

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich für eine Verlängerung der Wahlperiode des Parlamentes von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. Die Forderung von SPD und Grünen,...

Umweltpolitik

Umweltpolitik: Obama verkündet drastische Klimaschutz-Maßnahmen Obama verkündet drastische Klimaschutz-Maßnahmen

Vier Monate vor der Internationalen Klimakonferenz in Paris hat US-Präsident Barack Obama die bisher schärfsten Maßnahmen zur Bekämpfung des Treibhauseffekts verkündet.