Abmahnung: So landen Sie nicht in der Kostenfalle

Immerwieder werden Betreiber von Blogs, Foren und Internetseiten Ziel vonAbmahnungen - so zuletzt in Augsburg. Wir zeigen, wie Sie Abmahnungs-Ärger im Internet vermeiden.

Eine außergerichtliche Abmahnung ist eigentlich nichts anderes als ein Hinweis, dass man die Rechte eines Dritten verletzt hat. Das Problem dabei: Wenn der in seinen Rechten Verletzte einen Anwalt einschaltet, wird die Sache für den Abgemahnten schnell sehr teuer. Denn der Anwalt errechnet seine Gebühren aus dem so genannten Streitwert. Liegt der bei - gar nicht so selten angenommenen - 50.000 Euro, kommen auf den Abgemahnten schnell Kosten von 1000 Euro oder mehr zu.

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Gerade Betreiber von Blogs, Internetforen oder Webseiten werden sehr oft Ziel von Abmahnungen. Mal fühlen sich Menschen beleidigt, verleumdet oder in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt, mal verstoßen Internetnutzer - wissentlich oder versehentlich - gegen Markenrecht oder Urheberrecht.

Wer nicht in die Abmahn-Falle laufen will, sollte deshalb unbedingt einige Regeln beachten:

Urheberrecht bei Bildern und Texten: Verwenden Sie auf Ihrer Internetseite niemals fremde Bilder oder Texte, wenn Sie dafür nicht die ausdrückliche Genehmigung des Rechteinhabers (beispielsweise der Agentur, des Fotografen, des Autoren oder der Zeitung) haben. Fremde Texte dürfen zwar auf der eigenen Seite zitiert werden (§ 51 UrhG), allerdings nur in Grenzen. Sehen Sie auf jeden Fall davon ab, komplette fremde Texte zu kopieren. Wichtig bei Fotos: Stellen Sie keinesfalls fremde Bilder, die Sie zum Beispiel über Google gefunden haben, ohne Erlaubnis auf Ihre Seiten. Dies kann Sie durch Abmahnung, Anwaltskosten, Lizenzgebühren oder Schadensersatz sehr teuer kommen.

Urheberrecht bei Filmen und Musik: Lieder und Kinofilme sind natürlich ebenfalls urheberrechtlich geschützt.Wer diese ohne Erlaubnis zum Beispiel über Tauschbörsen verbreitet, kann kostenpflichtig abgemahnt werden. Außerdem drohen hohe Schadensersatzforderungen. Verschiedene Firmen und Rechtsanwälte haben sich darauf spezialisert, sogenannte Raubkopierer zu entlarven und abzumahnen.

Fremde Marken: Viele Logos, Signets, aber auch Namen und Begriffe sind markenrechtlich geschützt. Wenn Sie diese ohne Erlaubnis verwenden, können Sie unter Umständen kostenpflichtig abgemahnt werden. Das gilt vor allem dann, wenn Sie geschützte Markennamen als eigene Domain registrieren lassen oder für die Bewerbung eigener Produkte verwenden.

Persönlichkeitsrecht: Jeder Mensch hat ein Recht auf Privatsphäre und informelle Selbstbestimmung. Wenn Sie ohne zu fragen Bilder eines Dritten oder persönliche Daten von ihm veröffentlichen, verletzten Sie möglicherweise sein Persönlichkeitsrecht. Das kann Sie teuer kommen - bis hin zum Schadensersatz. Seien Sie also vorsichtig, wenn Sie derartige Inhalte veröffentlichen.

Meinungsfreiheit und ihre Grenzen: Jeder Mensch hat in Deutschland das Recht auf freie Meinungsäußerung. Doch auch die hat ihre Grenzen. So gibt es zum Beispiel einen Unterscheid zwischen harscher Kritik (die sich zum Beispiel Firmen durchaus gefallen lassen müssen) und Schmähkritik, die sich niemand bieten lassen muss. Verzichten Sie in eigenen Meinungsbeiträgen im Internet also auf Beleidigungen, Beschimpfungen und Herabwürdigungen; es könnte Sie im Fall einer folgenden Abmahnung teuer zu stehen kommen.

Haftung für eigene Inhalte: Als Betreiber eines Internetforums, eines Blogs oder Wikis sind Sie für Ihre eigenen Inhalte uneingeschränkt haftbar. Als eigene Information gelten dabei auch Aussagen Dritter, die Sie sich - zum Beispiel durch undistanziertesZitieren - zu Eigen machen.

Haftung für fremde Inhalte im Blog oder Forum: Als Betreiber eines Internetforums, eines Blogs oder Wikis sind Sie nicht dazu verpflichtet, Ihre Plattform ständig auf mögliche Rechtsverstöße durch Dritte zu überprüfen (§ 7 Abs. 2 TMG).Wenn Sie aber jemand auf einen möglicherweile illegalen Inhalt aufmerksam macht, müssen Sie diesen umgehend prüfen und/oder löschen. Sonst können Sie dafür in Haftung genommen werden. bo