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klingt wie ein Aprilscherz, aber Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig bleibt dabei: Autofahrer sollen für marode Straßen zusätzlich zur Kasse gebeten werden.
Foto: Carsten Rehder, dpa
Es klingt wie ein Aprilscherz, aber Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig bleibt dabei: Autofahrer sollen für marode Straßen zusätzlich zur Kasse gebeten werden.
Torsten Albig (SPD) verteidigte heute seinen umstrittenen Vorschlag einer Sonderabgabe von allen deutschen Autofahrern mit Nachdruck. "Deutschland steht vor dem Infarkt seiner Infrastruktur", sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident in Kiel.
Albig verwies auf einen einstimmigen Länderbeschluss, wonach jedes Jahr sieben Milliarden Euro zusätzlich zur Sanierung der verfallenden Straßen bereitgestellt werden sollten. Die große Koalition in Berlin habe lediglich fünf Milliarden für die gesamte Legislaturperiode vereinbart. Das sei einfach zu wenig, und dass diese Summe tatsächlich fließe, sei außerdem unsicher.
"Wenn wir kneifen, wird uns die Realität einholen", mahnte Albig. Er erneuerte seine Forderung nach einem Reparaturfonds, aus dem bis 2030 jedes Jahr sieben Milliarden Euro in die Straßensanierung fließen könnten. In diesen Fonds sollte jeder Autofahrer nach seinen Vorstellungen pro Jahr etwa 100 Euro zahlen. Die Fondsmittel müssten definitiv zweckgebunden sein, so der SPD-Politiker.
Er wisse, dass für den Autobereich im weitesten Sinne schon jetzt 50 Milliarden Euro jedes Jahr etwa durch Kfz-Steuer und Mineralölsteuer zur Verfügung stünden. Seit Jahrzehnten werde dieses Geld aber auch für andere Zwecke ausgegeben, etwa die Sozialversicherungssysteme. dpa
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