Bundestag: Armenien bedankt sich, die Türkei grollt

Martin Pätzold weiß, wovon er spricht. Oben, auf der Besuchertribüne des Bundestages, sitzt seine Mutter, eine gebürtige Armenierin. Er selbst wird gleich als letzter Redner die Debatte über den Völkermord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg beenden, doch in seiner Stimme ist nichts von Bitterkeit. Im Gegenteil: Er zeige nicht mit dem Finger auf andere, sagt der junge CDU-Abgeordnete aus Berlin, und diskutiere auch die Schuldfrage nicht mehr. Gut 100 Jahre nach dem Genozid gehe es um etwas anderes: „Es geht darum, Versöhnung und Aussöhnung zu ermöglichen.“

Mit der Vertreibung und Vernichtung von mehr als einer Million Menschen haben die Truppen des Osmanischen Reiches unermessliches Leid über die Vorfahren des Abgeordneten Pätzold gebracht – so souverän wie der 31-Jährige allerdings gehen an diesem Tag nicht alle mit dem Thema um. Während Pätzold ausdrücklich die Leistungen der Türkei bei der Aufnahme von Flüchtlingen würdigt, um der Sache etwas von ihrer Schärfe zu nehmen, reagiert der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wie erwartet impulsiv. Kurz nachdem der Bundestag nahezu einstimmig seine Resolution verabschiedet hat, in der er die Massaker an den Armeniern als Völkermord verurteilt, zieht Erdogan seinen Botschafter Hüsein Avni Karslioglu aus Berlin ab. Bereits zuvor hatte Regierungschef Binali Yildirim die Resolution als „lächerlich“ verhöhnt. Der Vorwurf, es habe sich damals um einen Genozid gehandelt, sei „aus der Luft gegriffen“.

Es ist eine Debatte, wie der Bundestag sie nicht alle Tage führt – allerdings auch eine Debatte vor halb leeren Rängen und einer Regierungsbank, auf der sich die meisten Minister von ihren Staatssekretären vertreten lassen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier, ohnehin kein Freund dieser Initiative, ist in Lateinamerika unterwegs, Kanzlerin und Vizekanzler haben andere Termine – was in der Summe so aussieht, als fehlten sie ganz bewusst, als wollten sie vor allem eines: es sich mit Erdogan nicht weiter verscherzen. Dabei geht Angela Merkel vielen hier schon jetzt viel zu pfleglich mit ihm um. „Es demütigt uns alle“, sagt der Linke Gregor Gysi, „dass die Bundeskanzlerin zu den Menschenrechtsverletzungen in der Türkei mehr schweigt als spricht.“

An Versuchen, diese Resolution zu verhindern, hat es nicht gefehlt. Abgeordnete, zumal solche mit türkischen Wurzeln, wurden mit Drohbriefen und Hassmails aus dem türkischen Milieu regelrecht bombardiert, vereinzelt habe es sogar Morddrohungen gegeben, betont Bundestagspräsident Norbert Lammert – und wirft einen strengen Blick auf die Tribüne, auf der nicht nur die Mutter von Martin Pätzold und ein paar andere Armenier sitzen, die sich mit kleinen Transparenten für das Engagement der deutschen Parlamentarier bedanken, sondern auch Mitarbeiter der türkischen Botschaft. „Inakzeptabel“ sei es, Abgeordnete so einzuschüchtern, sagt Lammert. Da das Deutsche Reich einer der engsten Verbündeten der Osmanen war, könne der Bundestag diesem Thema gar nicht aus dem Weg gehen.

Grünen-Chef Cem Özdemir, einer der Initiatoren der Resolution, zitiert aus einem Brief des damaligen Reichskanzlers Theobald von Bethmann Hollweg: „Unser einziges Ziel ist es, die Türkei bis zum Ende des Krieges an unserer Seite zu halten – gleichgültig, ob darüber Armenien zugrunde geht oder nicht.“ Die Bilanz dieser Politik des Wegsehens beschrieb der Gesandtschaftsprediger Siegfried Graf von Lüttichau 1918 in einem Brief aus Konstantinopel an seine Vorgesetzten in Berlin dann so: „In den östlichen Provinzen sind von der Gesamtbevölkerung 80 bis 90 Prozent nicht mehr am Leben.“ Die Geistlichen eines der ältesten christlichen Völker hätten die Truppen der Türken sogar „fast völlig ausgerottet“.

Ein Parlament sei keine Historikerkommission und erst recht kein Gericht, sagt Lammert schon zu Beginn der Debatte – und appelliert an die Türkei, sich mit ihrem Nachbarn Armenien auszusöhnen. Das Eingeständnis, einen Völkermord begangen zu haben, ist nach dieser Logik der erste Schritt auf dem Weg der Wiederannäherung. Die heutige Regierung in Ankara sei nicht verantwortlich dafür, was damals passiert sei, sagt Lammert. „Aber sie ist verantwortlich dafür, was daraus in Zukunft wird.“ Deutschland, findet der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich, könnte dafür ein gutes Vorbild sein, eine Art Moderator der Versöhnung: „Wir wissen aus Erfahrung, wie mühevoll und schmerzlich die Aufarbeitung der eigenen Geschichte sein kann.“