Bahr: Pflege muss menschenwürdig und finanzierbar sein
Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sieht in der Pflegereform einen wichtigen Beitrag für eine finanzierbare und menschenwürdige Betreuung bedürftiger Menschen. Der gesellschaftliche Zusammenhalt müsse erhalten bleiben und die häusliche Pflege verbessert werden, sagte Bahr in Berlin.
"Pflege ist ein ganz großes Thema für Familien und Angehörige." 70 Prozent der Menschen würden zu Hause gepflegt. Hier gebe es die drängendsten Probleme. "Die Menschen wollen so lange wie möglich zu Hause bleiben." Mit dem Gesetz werde dem Rechnung getragen. Es würden aber auch Pflegekräfte in Heimen entlastet, sagte Bahr. Erstmals werde Demenz berücksichtigt. Davon profitierten 500 000 Menschen in Deutschland. Zugleich solle die medizinische Versorgung in Pflegeheimen verbessert werden. Dazu würden Anreize geschaffen und zusätzliche Mittel bereitgestellt. Bahr sprach von einer maßvollen Beitragserhöhung zur Finanzierung der Leistungen.
Das Gesetz sei zugleich ein Vorgriff auf die neue Definition der Pflegebedürftigkeit, etwa die Eingruppierung von Demenzkranken. Hier seien aber noch einige Fragen zu klären, sagte Bahr. Er erwarte aber zügige Ergebnisse.
Es ist die zweite Reform seit Einführung der Pflegeversicherung im Jahr 1995. Danach soll zum 1. Januar 2013 der Beitragssatz von 1,95 auf 2,05 Prozent steigen. Das bedeutet Mehreinnahmen von 1,1 Milliarden Euro. Leistungen sollen teils verbessert und flexibler gehandhabt sowie Pflege-Wohngemeinschaften gefördert werden. Das Begutachten von Pflegefällen soll reibungsloser laufen. (dpa)
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