Dienstag, 26. Juli 2016

15. September 2014 13:53 Uhr

Abspaltung

Bayernpartei sieht auch gute Chancen für eigenen Staat

Stimmen nach den Schotten die Bayern über ihre Unabhängigkeit ab? Der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, erklärt, warum er gute Chancen für eine Abspaltung sieht.

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Florian Weber und seine Bayernpartei wünschen sich genau wie jetzt in Schottland eine Abstimmung über die Unabhängigkeit Bayerns.
Foto: Archiv, Gerlinde Schubert

Herr Weber, vor der Abstimmung am Donnerstag sprechen sich in Umfragen etwa 50 Prozent der Schotten für eine Abspaltung vom Rest Großbritanniens aus. Fühlen Sie sich dadurch in Ihrem Ziel bestärkt, für Bayern die Unabhängigkeit von Deutschland durchzusetzen?

Florian Weber:  Auf jeden Fall. Vor einigen Jahren waren nur etwa 20 Prozent der Schotten für eine Abspaltung. Genauso viele Menschen in Bayern wünschen sich laut einer Studie der Hanns-Seidel-Stiftung heute die Unabhängigkeit. Ich bin also optimistisch, dass der Zuspruch auch in Bayern noch wächst.

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Lässt sich Bayern überhaupt mit Schottland vergleichen?

Weber: Es gibt viele Parallelen. Genauso wie die Schotten haben wir eine eigene Geschichte, eine eigene Kultur und eine eigene Sprache. Daher hat Bayern genau wie Katalonien oder Flandern gute Voraussetzungen für eine Unabhängigkeit.

Begrüßen Sie den Wunsch nach Abspaltung generell in allen Ländern?

Weber: Nein, eine Grundvoraussetzung ist immer der politische und demokratische Weg. Den haben beispielsweise die russischen Separatisten in der Ukraine nicht gewählt. In Schottland dagegen geht es bei dem Referendum ja gerade um den Willen des Volkes.

Schottlands Unabhängigkeit könne Gewinn für die EU sein

Mit welchem Ergebnis rechnen Sie in Schottland?

Weber: Es wird sehr knapp. Aber ich wünsche den Schotten natürlich die Unabhängigkeit.

Warum ist die schottische Abspaltung für Sie so wünschenswert?

Weber: Die Schotten könnten dann endlich selbst über ihre Politik bestimmen. Das Parlament in London ist weit weg und hat die schottischen Interessen nicht im Blick. Auch wirtschaftlich wäre es ein Gewinn, das Schottland die Einnahmen aus der Ölförderung dann selbst nutzen könnte. Gleichzeitig würde auch die EU von der Abspaltung profitieren.

Wie profitiert die EU?

Weber:  Im Gegensatz zu England sieht Schottland die EU sehr positiv. Großbritannien droht ja schon lange mit einem Austritt. Es könnte bei einer Abspaltung daher so kommen, dass Schottland in die EU eintritt, während Großbritannien sie verlässt. Außerdem hat unter anderem die Teilung der Tschechoslowakei in Tschechien und die Slowakei gezeigt, dass kleinere Einzelstaaten ein stabilerer und besserer Partner sein können.

Die Gegner der schottischen Unabhängigkeit sehen das alles anders und werben mit dem Slogan "better together" dafür, dass ein Vereinigtes Königreich stärker ist.

Weber: Ich höre oft das Argument, dass die reine Größe einen Staat einflussreicher macht. Abspaltungswünsche werden dann als rückständige Kleinstaaterei abgetan. Aber was hat Bayern die Großstaaterei seit Aufgabe der Unabhängigkeit im Jahr 1871 gebracht? Wir hatten das Kaiserreich, das zum Ersten Weltkrieg geführt hat. Und dann kamen all die furchtbaren Schrecken des Zweiten Weltkriegs.

Bayern wäre der neuntgrößte EU-Staat

Warum soll sich Bayern denn nun genau vom Rest Deutschlands abspalten?

Weber: In kleineren Staaten haben die Regierungen die Bedürfnisse der Bürger besser im Blick. Bayern ist nicht nur durch die eigene Geschichte und die eigene Kultur bestens für eine Unabhängigkeit geeignet, dank einer starken Wirtschaft könnten wir als Staat auch finanziell gut bestehen. Auch die Größe ist kein Problem: Bayern wäre gemessen an der Einwohnerzahl der neuntgrößte Staat der EU.

Wie würde Bayern als eigener Staat aussehen?

Weber: Wir würden als eigenes Land politisch über uns selbst entscheiden. Aber wir wollen natürlich keine Grenzkontrollen einführen. Und wie im Rest der EU wäre auch der Umzug zwischen Deutschland und Bayern kein Problem.

Wie willkommen wären Migranten und Asylbewerber in einem unabhängigen Bayern?

Weber: Die wollen wir nicht ausschließen. Das Recht auf Asyl ist wichtig. Allerdings wollen wir die Zahl der Flüchtlinge in Bayern dadurch verringern, indem wir überforderte Staaten wie Italien oder Spanien bei der Aufnahme von Asylbewerbern unterstützen.

FC Bayern München als Nationalmannschaft

Wäre der FC Bayern München nach einer Abspaltung eine Nationalmannschaft?

Weber: Es wäre schon möglich, dass der FC Bayern München dann bei Weltmeisterschaften als Nationalmannschaft antritt. Aber das ist ein kleiner Randaspekt, um den es uns als Bayernpartei nicht geht.

Bei der Landtagswahl im Jahr 2013 hat die Bayernpartei nur 2,1 Prozent der Wählerstimmen bekommen. Ist das Ziel der Unabhängigkeit also doch noch weit weg?

Weber: Wir hatten uns mehr erhofft, aber sind ganz zufrieden mit dem Ergebnis. Schließlich haben sich unsere Wählerstimmen damit im Vergleich zur vorletzten Landtagswahl verdoppelt. Und wie gesagt: Über 20 Prozent der Bayern wünschen sich die Unabhängigkeit - nun müssen wir das Bewusstsein dafür weiter stärken.

Und dann soll es eine Abstimmung geben?

Weber: Die Zustimmung des Volkes ist eine Grundvoraussetzung für die Abspaltung. Wenn wir diese Unterstützung haben, müssen wir mit Berlin über vieles verhandeln.

Bis wann halten Sie die bayerische Unabhängigkeit für möglich?

Weber: Ich bin kein Hellseher und kann auch nur schätzen. Aber ich halte Bayerns Unabhängigkeit in den kommenden zehn Jahren für möglich.

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Ein Artikel von
Sascha Geldermann

Augsburger Allgemeine
Ressort: Online-Redaktion