Extremismus: Bericht: 391 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Bundeswehr

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) geht einem Medienbericht zufolge derzeit 391 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. Das gehe aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Freitag. Im laufenden Jahr wurden demnach bereits 286 neue Fälle aufgenommen. Anfang 2017 sei der Bundeswehr-Geheimdienst MAD noch 275 rechtsextremen Verdachtsfällen nachgegangen.

Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, kritisiert den Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremisten. "Bei Neonazis und Reichsbürgern darf es kein Pardon geben, sie müssen hochkant aus der Truppe fliegen", sagte Jelpke, die die Anfrage gestellt hatte, den Zeitungen. Rechtsextremisten an der Waffe seien "tickende Zeitbomben", sagte sie. "Schon bei einem begründeten Verdacht sollten die Betroffenen bis zu einer Klärung der Vorwürfe keinen Zugang zu Waffen mehr haben." Eine Nachlässigkeit wie im Fall Franco A. dürfe es nicht mehr geben.

Fall Franco A. löste Diskussion um Rechtsextreme in Bundeswehr aus

Der rechtsradikale Oberleutnant Franco A. war im April enttarnt worden. Er steht im Verdacht, einen Terroranschlag geplant zu haben. Er hatte monatelang ein Doppelleben geführt und sich als "syrischer Flüchtling" ausgegeben. Mit der fiktiven Identität wollte A. offenbar nach einem Anschlag den Verdacht auf Flüchtlinge lenken.

Dem Bericht zufolge haben sich 2017 laut den Regierungsangaben bisher drei rechtsextreme Verdachtsfälle bestätigt. Darunter befinde sich auch ein Wehrübender, der Aktivist der "Identitären Bewegung" gewesen sei. Er musste demnach die Wehrübung beenden. afp