Diplomatie: Besuch bei Gabriel

Trotz weiter großer Meinungsverschiedenheiten wollen Deutschland und die Türkei ihre Zusammenarbeit wieder verstärken. Das haben Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und sein türkischer Amtskollege Mevlüt Cavusoglu am Samstag bei einem Treffen in Goslar vereinbart.

Man wolle den Wirtschaftsministern empfehlen, die bilaterale Wirtschaftskommission nach längerer Pause wieder einzuberufen, sagte Gabriel nach dem Gespräch mit Cavusoglu in seiner Heimatstadt. Die Treffen waren 2016 nach der Ausrufung des Ausnahmezustands in der Türkei von deutscher Seite ausgesetzt worden. Auch der strategische Dialog der Außenministerien, der noch länger auf Eis liegt, soll wieder aufgenommen werden.

Gabriel empfing Cavusoglu zunächst in seinem Privathaus in Goslar. Auf die Frage, ob es im Gespräch auch um den in der Türkei inhaftierten Welt-Journalisten Deniz Yücel gegangen sei, sagte Gabriel anschließend im Beisein von Cavusoglu: „Da können Sie sicher sein.“ Gabriel widersprach Berichten, wonach er die Wiederaufnahme von Rüstungsexporten in die Türkei von einer Lösung des Falls Yücel abhängig gemacht habe.

Am Freitag hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Paris besucht. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußerte sich dabei skeptisch zum EU-Beitrittsprozess des Landes. Die jüngsten Entwicklungen in der Türkei erlaubten keine Fortschritte. Macron brachte eine Alternative zur Vollmitgliedschaft ins Gespräch. Erdogan kritisierte den Stillstand im Beitrittsprozess, die EU lasse sein Land seit inzwischen 54 Jahren „vor der Türe warten“. Die Türkei werde „nicht immer wieder sagen, bitte nehmt uns endlich auf“. (dpa)