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Eine Ulmer Journalistin in Istanbul inhaftiert und Abgeordnete, die deutsche Soldaten in Incirlik nicht besuchen dürfen. Berlin sollte den Abzug der Soldaten in beschließen.
Nach ein paar Wochen ohne verbale Ausfälle des türkischen Präsidenten in Richtung Westen keimte da und dort bereits die Hoffnung, Recep Tayyip Erdogan könnte nach dem gewonnenen Referendum wieder etwas berechenbarer werden. Doch das war naiv.
Erst kam die Meldung, dass die Ulmer Journalistin Mesale Tolu in Istanbul im Gefängnis sitzt. Gestern wurde zur Gewissheit, dass die Türkei erneut Bundestagsabgeordneten das Recht verweigert, deutsche Soldaten auf der Nato-Luftwaffenbasis Incirlik zu besuchen.
Bundeswehr hat Alternativen zu Incirlik
Die Bundesregierung sprach von einem „absolut inakzeptablen“ Verhalten Ankaras. Doch das wird diesmal nicht ausreichen. Berlin sollte zügig den Abzug der Soldaten beschließen. Der Anti-IS-Kampf könnte auch von Jordanien aus geführt werden.
Denn das Argument, dass eine harte Reaktion nur Erdogan helfen würde, sich seinen autokratischen Staat von der Bevölkerung absegnen zu lassen, ist überholt. Nach der Volksabstimmung gehen die Verhaftungswellen weiter, werden die Reste des Rechtsstaates gefleddert. Flüchtlingsabkommen hin oder her – bei diesem Schauspiel darf Deutschland nicht Spalier stehen.
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