11. Mai 2012 08:41 Uhr
Konflikte
Bundeswehrverband enttäuscht von «Atalanta»-Votum
Im Bundeswehrverband herrscht Enttäuschung darüber, dass es beim Votum im Bundestag zur Ausweitung der Anti-Piraten-Mission am Horn von Afrika so viele Nein-Stimmen und Enthaltungen gegeben hat.
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- Deutsche Marine-Soldaten eines Sicherungsteams der Fregatte «Karlsruhe» am Horn von Afrika. Foto: Gero Breloer/Archiv dpa
«Das wirft natürlich schon Fragezeichen auf. Wir sind eine Parlamentsarmee, und da kommt es natürlich immer drauf an, dass die Mandate mit einem breiten Rückhalt versehen sind», sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, im Bayerischen Rundfunk. Die Soldatinnen und Soldaten würden dieses Abstimmungsverhalten durchaus registrieren.
Kirsch räumte ein, er könne einige «Einwürfe der Opposition durchaus gut verstehen» könne. Auch unter den Soldaten vor Ort gebe es skeptische Stimmen, was die künftige Ausgestaltung des Einsatzes angehe. Aus der Luft sei beispielsweise die Unterscheidung zwischen Piraten und Unbeteiligten schwierig. «Diejenigen, die Piraterie vorhaben, werden nicht die Piratenflagge an Land setzen», betonte Kirsch. Insofern bestehe die Gefahr, dass auch Zivilisten getroffen würden. Der Bundeswehr-Verband vertritt nach eigenen Angaben die Interessen von etwa 200 000 Soldaten, Reservisten, Ehemaligen oder zivilen Bundeswehr-Angehörigen.
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Der Bundestag hatte am Donnerstag mit der Mehrheit der schwarz-gelben Koalition dafür gestimmt, dass die Bundeswehr Piraten aus Somalia jetzt erstmals auch bis an Land verfolgen darf. Die Ausweitung der Mission war bis zuletzt umstritten. Erstmals stimmte die Opposition mehrheitlich nicht dafür. SPD und Grüne warnten davor, die Bundeswehr in ein «Abenteuer» zu schicken. Außerdem wird befürchtet, dass es bei Luftangriffen auf Piraten auch zivile Opfer geben wird. Die Linkspartei, die den Einsatz immer schon ablehnte, sprach von einer «Kriegserklärung» an die Zivilbevölkerung.
Der Leiter des Anti-Piraten-Einsatzes, Flottillen-Admiral Rainer Endres, ist dagegen erleichtert, dass der Bundestag das erweiterte Mandat vor Somalia gebilligt hat. Endres sagte dem Sender MDR Info, das Militär habe jetzt die Gewissheit, dass es seinen Auftrag fortführen könne. Die Erweiterung des Einsatzgebietes sei nur konsequent. «Es ist eine logische Fortsetzung und Erweiterung der bisher schon von uns erfolgreich angewandten Handlungsoptionen.» Im Gegensatz zu Afghanistan sei man am Horn von Afrika nicht im Krieg. (dpa)
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