Libanon: Das Ende einer Odyssee

Panzer rollen am Mittwoch durch die Straßen von Beirut, Abordnungen der Streitkräfte marschieren auf – das Land feiert den 74. Jahrestag der Unabhängigkeit von Frankreich. Der betagte Staatschef Michel Aoun, ein ehemaliger General, nimmt die Parade ab. Und, was noch vor wenigen Tagen keiner für möglich gehalten hätte: Neben ihm steht der „verlorene Sohn“ des Landes, der zeitweise in Saudi-Arabien untergetauchte Nicht-mehr- und jetzt Schon-wieder-Ministerpräsident Saad Hariri.

Nach seiner Rückkehr nach Beirut hat der 47-jährige Hariri überraschend eine Kehrtwende vollzogen und seinen angekündigten Rücktritt zunächst aufgeschoben. Damit sei er einer Bitte des libanesischen Staatschefs Michel Aoun nachgekommen, erklärte Hariri am Mittwoch in einer kurzen Ansprache in der Hauptstadt.

Anfang des Monats hatte Hariri von Saudi-Arabien aus unter ungeklärten Umständen seinen Rücktritt angekündigt. Dies löste wilde Spekulationen aus. Präsident Aoun weigerte sich, die Demission anzunehmen. Nun nahm auch Hariri Abstand davon.

In seiner Ansprache am Mittwoch erklärte er weiter, die Verschiebung des Rücktritts werde einen ernsthaften Dialog innerhalb des Landes ermöglichen. Später ließ er sich im Zentrum Beiruts von Hunderten seiner Anhänger wie ein Popstar feiern. „Ich werde bei euch bleiben, damit wir die Stabilität des Libanons verteidigen“, rief Hariri seinen Fans zu.

Nach seiner Rücktrittsankündigung waren Sorgen aufgekommen, im Libanon könne ein neuer Stellvertreterkonflikt zwischen dem sunnitischen Königreich Saudi-Arabien und dessen schiitischem Erzrivalen Iran entstehen. Dieser könnte den gesamten Nahen Osten destabilisieren. Saudi-Arabien und Hariri beschuldigen die Hisbollah und deren Schutzmacht Iran, in der Region Unruhe zu stiften.

Präsident Aoun wiederum warf Saudi-Arabien vor, den sunnitischen Politiker festzuhalten. Die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah erklärte, Hariri sei zum Rücktritt gezwungen worden. Riad wies die Vorwürfe zurück. Hariri selbst hatte bei seiner Rücktrittserklärung ein Mordkomplott gegen seine Person angedeutet.

Bereits sein Vater Rafik Hariri, selbst lange libanesischer Ministerpräsident, war 2006 durch eine Autobombe getötet worden. Hariri-Anhänger machten dafür die Hisbollah verantwortlich. UN-Ermittler fanden Spuren, die zum syrischen Geheimdienst führten.

Der Regierungschef war erst am Dienstagabend das erste Mal seit seiner Rücktrittsankündigung wieder in den Libanon zurückgekehrt. Nach Besuchen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Frankreich, Ägypten und auf Zypern landete er in Beirut. Am Mittwochmorgen zeigte er sich erstmals wieder bei einem offiziellen Termin in der libanesischen Öffentlichkeit – eben als Gast der Militärparade am Unabhängigkeitstag.

Der Libanon ist ein multi-konfessionelles Land mit einem fragilen politischen Gleichgewicht. Die Macht ist nach einem jahrzehntealten Proporz zwischen Sunniten, Schiiten und Christen aufgeteilt.

Die maronitischen Christen als größte Religionsgemeinschaft stellen den Staatspräsidenten. Außerdem ist im Abkommen von Taif, mit dem 1989 der 15 Jahre dauernde Bürgerkrieg mit 90000 Toten beendet wurde, festgelegt, dass der Regierungschef sunnitischer und der Parlamentspräsident schiitischer Muslim sein muss. Einflussreichste Kraft ist aber mittlerweile die schiitische Hisbollah, gegen die nicht regiert werden kann. Die politische Partei, die über eine eigene Miliz verfügt, gehört seit Ende 2016 auch der Einheitsregierung unter Führung Hariris an.

Die Hisbollah zählt auch in Syriens Bürgerkrieg zu den wichtigsten Verbündeten der Regierung. Der Iran verfolgt nach Angaben von Beobachtern das Ziel, vom Libanon über Syrien und den Iran eine Achse bis in seine Hauptstadt Teheran zu schaffen. Saudi-Arabien will das verhindern. (dpa, W.Z.)