Mittwoch, 28. September 2016

15. Januar 2016 11:15 Uhr

ARD-Deutschlandtrend

Deutsche zweifeln zunehmend an Merkels "Wir schaffen das"

Die Flüchtlingskrise spaltet die Menschen. Immer mehr Deutsche bezweifeln, dass das Land das Problem bewältigen kann. Das zeigt der aktuelle ARD-Deutschlandtrend.

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Laut ARD-Deutschlandtrend nimmt die Zahl der Optimisten ab. Immer weniger glauben an eine Bewältigung der Flüchtlingskrise.
Foto: Jens Wolf/dpa

Laut aktuellem Deutschlandtrend der ARD zweifeln 51 Prozent der befragten Bürger, dass Deutschland die aktuelle Flüchtlingskrise bewältigen kann. 44 Prozent der Befragten unterstützen die Einschätzung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), dass Deutschland die Probleme lösen könne.

Die Zahl der Optimisten ist laut ARD-Deutschlandtrend damit in den vergangen Monaten leicht gesunken: Im Oktober 2015 waren noch 49 Prozent der Bürger der Meinung, dass Deutschland die Flüchtlingskrise im Land lösen wird, 48 Prozent waren damals skeptisch.

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Knapp der Hälfte (48 Prozent) der Befragten macht es nach eigenem Bekunden Angst, dass viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen. 45 Prozent der Bürger empfinden die Flüchtlinge als eine Bereicherung für das Leben in Deutschland, 48 Prozent sehen das nicht so.50 Prozent der Bürger haben der Befragung zufolge keine Angst vor den Flüchtlingen.

Für die Sonntagsfrage wurden am 12. und 13. Januar 1027 Bürger von Infratest Dimap befragt.

Unterdessen hält die Debatte um Änderungen im Asylrecht an. Die Polizei äußerte sich skeptisch über die geplante Verschärfung der Abschieberegeln für straffällige Ausländer. «Wir haben kein rechtliches, sondern ein personelles Problem», sagte der Vize-Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, dem Magazin «Focus». Aus 2014 und 2015 gebe es «weit mehr als 16.000 Rückführungsfälle, die noch nicht umgesetzt wurden.»

Die Union erneuerte derweil ihre Forderung nach mehr sicheren Herkunftsstaaten. Vor allem Marokko müsse auf die Liste aufgenommen werden, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, der «Bild». Es dürfe nicht sein, «dass illegale Einwanderer, die nur unser Sozialsystem ausnutzen wollen, das Recht auf Asyl missbrauchen».

Update: Immer mehr Asylbewerber aus Marokko und Algerien

Die Zahl von Asylbewerbern aus Marokko und Algerien ist zuletzt sprunghaft angestiegen. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin mitteilte, wurden im Dezember über das Asyl-Erfassungssystem der Länder 2.296 Algerier und 2.896 Marokkaner registriert. Ein halbes Jahr zuvor, im Juni, waren es nur 847 Menschen aus Algerien und 368 aus Marokko.

Asylantragsteller aus diesen nordafrikanischen Ländern haben in der Regel keinen Schutzanspruch in Deutschland. Allerdings ist es oftmals schwer, die Asylbewerber wieder in ihr Land zurückzuschicken. In der Praxis scheitern Abschiebungen beispielweise an fehlenden Dokumenten oder der mangelnden Bereitschaft der Herkunftsländer. Die Rückführung sei in der Praxis «durchaus problematisch», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. afp/AZ/epd

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