Samstag, 26. Juli 2014

13. Juni 2011 18:55 Uhr

Justiz

Deutscher Rechtsstaat im globalen Vergleich weit vorn

Großes Lob für den deutschen Rechtsstaat: Einer internationalen Studie zufolge rangiert Deutschland im globalen Vergleich ganz weit vorn.

i
Deutsche Gerichte und Rechtspflege brauchen den internationalen Vergleich nicht zu scheuen: Eine Studie hat Rechtsstaat, Justizsystem und Regierung Bestnoten erteilt. dpa

«Mit Blick auf Recht und Gesetz ist Deutschland eines der führenden Länder weltweit», heißt es in der jüngsten Untersuchung des «World Justice Projects» zu Rechtsstandards, Qualität von Justizsystemen und Regierungen in 66 Ländern, die am Montag in Washington vorgelegt wurde.

Die von einer Stiftung des Microsoft-Gründers Bill Gates mitfinanzierte Studie kommt überdies zu dem Schluss, dass die USA dabei Europa hinterherhinken. Dem Report zufolge hat Deutschland das zweitbeste zivile Justizsystem weltweit - nach Norwegen.

ANZEIGE

Grund seien vergleichsweise günstige Kosten für Anwälte, die Zugangsmöglichkeiten der Bürger zu Gerichten und deren Effizienz sowie das Fehlen unzulässiger Einflussnahme von außen, hießt es im «Rechtsstaat-Index 2011». Das Verantwortungsbewusstsein der Regierung stuft die Studie als stark ein, Korruption sei in Deutschland minimal. Allerdings bemängelt der Report Fälle von Diskriminierung von Ausländern durch die Polizei.

Weltweit schneiden der Untersuchung zufolge Schweden und Norwegen am besten bei dem Rechtssystem-Check des «World Justice Project» (WJP) ab. Die USA müssen sich mit einem Platz im oberen Drittel zufriedengeben: Bei der Einhaltung von grundlegenden Rechten rangiert das Land auf Platz 19, bei der Ziviljustiz auf Platz 21.

«Der Rechtsstaat ist ein Eckpfeiler bei der Verbesserung der öffentliche Gesundheit, der politischen Teilhabe, öffentlicher Sicherheit soweit beim Kampf gegen Armut», erklärte WJP-Gründer William Neukom. «Rechtsstaatliche Verhältnisse sicherzustellen ist eine ständige Herausforderung und ein unvollständiges Projekt in allen Ländern», meinte Exekutivdirektor Hongxia Liu.

Für die Studie wurden acht Bereiche untersucht, darunter der Zugang zur zivilen Gerichtsbarkeit, die Effizienz der Strafjustiz oder die Einhaltung fundamentaler Rechte. Das WJP veröffentlich seit 2008 ihren «Rechtsstaats-Index». Um ihn zu erstellen, seien bislang weltweit 66 000 Bürger und 2000 Experten befragt worden.

Die Organisation mit Sitz in Washington ist nach eigener Darstellung regierungsunabhängig, nicht profitorientiert und setzt sich weltweit und disziplinübergreifend für die Verbreitung von Rechtsstandards ein. Zu den Ehrenvorsitzenden zählen unter anderem Ex-US-Präsident Jimmy Carter und der ehemalige südafrikanische Erzbischof Desmond Tutu, beide Friedensnobelpreisträger. (dpa)

Bericht des WJP

i

Artikel kommentieren