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Kinderpornos: Edathy-Ausschuss startet am 24. September
Kinderpornos
09.09.2014
Edathy-Ausschuss startet am 24. September
Edathys Name war im Zusammenhang mit kinderpornografischem Material in Kanada aufgetaucht.
Foto: Hannibal/Archiv (dpa)
Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy beginnt am 24. September mit der öffentlichen Anhörung von Experten.
Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy will vom 24. September an zunächst eine Reihe von Sachverständigen hören. Die Juristen und Polizeiexperten sollen dabei allgemein Auskunft über die Strafbarkeit kinderpornografischen Materials geben, wie die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD) am Dienstag vor Journalisten in Berlin sagte. Dadurch solle der Ausschuss in die Lage versetzt werden, zu beurteilen, ob es bei den Ermittlungen gegen Edathy möglicherweise Ungereimtheiten gegeben habe.
Nach Högls Worten hat der Untersuchungsausschuss zu den Ermittlungen um Edathy inzwischen 250 Aktenordner zur Verfügung gestellt bekommen, rund 50 weitere sollen folgen. Im Rahmen der Operation "Selm", um die es im Fall Edathy geht, hätten die Ermittler 500 Stunden Filmmaterial und 70.000 Bilddateien sichten müssen, wie der SPD-Ausschussobmann Uli Grötsch hinzufügte. "Von daher erschließt sich jetzt das Ausmaß der Ermittlungen." Im Zuge der Affäre um Edathy hatte es Spekulationen gegeben, die Ermittlungen seien verzögert und Informationen zu dem früheren Abgeordneten seien zurückgehalten worden.
Edathys Name war im Zusammenhang mit kinderpornografischem Material in Kanada aufgetaucht. Die dortigen Behörden informierten 2011 das Bundeskriminalamt (BKA), das aber offenbar zunächst nicht aktiv wurde. Erst zwei Jahre später informierte das BKA das Bundesinnenministerium über den Verdacht gegen Edathy.
Die Affäre um den im Februar zurückgetretenen Edathy hatte eine Vertrauenskrise in der großen Koalition ausgelöst. Der damalige Agrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) war zurückgetreten, nachdem bekannt wurde, dass er als vormaliger Innenminister SPD-Chef Sigmar Gabriel über den Kinderporno-Verdacht gegen Edathy informiert hatte.
Der Ausschuss soll auch klären, ob und gegebenenfalls wann und durch wenn Edathy frühzeitig über die ihn betreffenden Ermittlungen informiert wurde. Edathy, gegen den inzwischen Anklage wegen Verdachts auf Besitz kinderpornografischen Materials erhoben wurde, wird voraussichtlich selbst als Zeuge vor den Ausschuss geladen. Ob er kommt, ist aber vollkommen offen.
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