Eine Warnung an Assad?

Istanbul Die arabischen Staaten wenden sich von Syriens Präsident Baschar al-Assad ab. Die Europäer und die USA rufen ihn zum Rücktritt auf. Nur Moskau und Teheran schicken noch hochrangige Delegationen nach Damaskus, wo sie von den Anhängern des Regimes wie Retter in der Not empfangen werden. Doch kamen sie wirklich, um Assad zu stützen? Oder versuchen sie nicht vielleicht doch hinter den Kulissen, den Präsidenten zum Rücktritt zu drängen?

Zumindest die meisten arabischen Beobachter glauben, dass sowohl der Iran als auch Russland auf einen Kurswechsel dringen – hin zu einer politischen Lösung mit führenden Vertretern des Regimes, aber möglicherweise ohne Baschar al-Assad. Ein Kommentator der arabischen Zeitung Al-Sharq Al-Awsat vergleicht den Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow bei Assad mit der Visite des russischen Außenpolitikers Jewgenij Primakow bei Saddam Hussein im Jahr 1990. Primakow habe damals vergeblich versucht, den irakischen Diktator zum Abzug seiner Truppen aus Kuwait zu bewegen, um eine vom Westen geleitete Militäraktion zu verhindern.

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Ähnlich sei es nun Lawrow ergangen. Er habe den Syrern erklärt, dass sie ihre Truppen zurückpfeifen und „echte Reformen“ einleiten sollten. Sollte dies nicht geschehen, dann hätte sein Besuch bei Assad nach Ansicht des Autors nur noch einen Sinn gehabt – „um ihm einen Abschiedskuss zu geben“.

Das in Diplomatenkreisen zirkulierende Szenario, wonach Assad – ähnlich wie vor ihm schon der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih – die Macht an seinen Stellvertreter übergeben und dann ins Exil gehen soll, dürfte allerdings nicht so einfach zu verwirklichen sein. Denn das syrische Regime setzte bislang stark auf einen Personenkult, der den Präsidenten als würdigen Nachfolger seines Vaters, Präsident Hafis al-Assad, präsentierte.

Dem Westen gehen die Mittel aus, um Druck zu erzeugen

Was Assad bislang noch in die Hände spielt, ist die Tatsache, dass den westlichen Staaten langsam die Druckmittel ausgehen. Denn vor einer Militärintervention schrecken sie zurück. Ähnlich geht es den Golfarabern, die zwar ihre Botschafter aus Damaskus abberufen haben, aber auch nicht wissen, wie sie den Sturz des von ihnen ungeliebten Diktators herbeiführen sollen.

Den Verzweifelten in den Protesthochburgen, wo das Töten auch gestern ungehindert weiterging, bleibt in dieser Situation nicht mehr übrig, als auf den Übergangsrat der Opposition und die bislang zersplitterte Armee der Deserteure zu hoffen. Oppositionelle fürchten jedoch, dass die mangelnde Einigkeit der Regimegegner Assads Herrschaft künstlich verlängern könnte. (dpa)