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  3. München: Erfolg für "Abendzeitung": AfD gibt nach Manipulation offenbar klein bei

München
11.03.2016

Erfolg für "Abendzeitung": AfD gibt nach Manipulation offenbar klein bei

Die Abendzeitung München hat nach einer manipulierten Schlagzeile auf Facebook rechtliche Schritte gegen die AfD eingeleitet.
Foto: Nicolas Armer, dpa

Im Rechtsstreit mit der Nürnberger AfD hat die "Abendzeitung" offenbar einen Erfolg erzielt. Laut dem Münchner Blatt ist eine Unterlassungserklärung eingegangen.

Im Streit um eine manipulierte Schlagzeile der Abendzeitung mit der Nürnberger AfD hat das Münchner Blatt nach eigenen Angaben einen Erfolg erzielt. "Die AfD hat die Unterlassungserklärung fristgerecht abgegeben. Sie darf den manipulierten Beitrag nicht mehr weiterverbreiten", teilte der stellvertretende Chefredakteur Timo Lokoschat am Freitag mit. Aus dem Original "Jugendliche wollten Flüchtlingsheim in Brand stecken" hatte die rechtspopulistische Partei bei Facebook "Polizei erwischt Linksextreme bei Brandstiftung in Asylbewerberheim!" gemacht.

"Abendzeitung" geht gegen AfD und Pegida-Ableger vor

Der stellvertretende Chefredakteur Lokoschat sagte, die AfD dürfe nicht weiter den Eindruck erwecken, "dass in unserem Artikel Linksextreme als Täter des versuchten Brandanschlags identifiziert werden - dies ist nämlich nicht der Fall". Sollte die AfD gegen diese Verpflichtung verstoßen, wird den Angaben nach eine Vertragsstrafe fällig, die im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft wird. Bei der AfD in Bayern war zunächst niemand für eine Stellungnahme erreichar.

"Wir lassen es uns nicht gefallen, dass unsere Beiträge aus ideologischen Motiven manipuliert werden und werden notfalls wieder juristische Schritte einleiten", erklärte Lokoschat. Juristisch geht die Abendzeitung wegen derselben Manipulation - ebenfalls gepostet bei Facebook - auch gegen den Braunschweiger Pegida-Ableger "Bragida" vor. dpa

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12.03.2016

Lügenpartei

Solche Methoden demaskieren die AFD.

Raimund Kamm