Finger weg vom Atom-Deal mit dem Iran!
Donald Trump will den Atom-Deal mit dem Iran aufkündigen - obwohl er funktioniert. Damit würde Trump den ultrakonservativen Kräften in Teheran einen Gefallen tun.
Donald Trump will den Atom-Deal mit dem Iran aufkündigen. Zwar, so gibt auch die US-Regierung zu, hält sich Teheran an das Abkommen. Gleichzeitig aber verurteilt Trump die verhängnisvolle Rolle, die die iranische Regierung im Syrien-Krieg und als hasserfüllter Feind Israels spielt. Damit hat der US-Präsident recht. Fragt sich nur, was damit gewonnen wäre, den Vertrag zu zerfetzen. Die Antwort ist: gar nichts.
Das Abkommen ist nicht perfekt. Aber es funktioniert. Das iranische Nuklearprogramm, das Israel bedroht, wird durch internationale Inspekteure kontrolliert. Nach einer Aufkündigung könnte auch diese Konfrontation in Bahnen geraten wie der Schlagabtausch zwischen den USA und Nordkorea.
Den Ultrakonservativen ist der Atom-Deal ein Dorn im Auge
Gleichzeitig würde Trump den ultrakonservativen Kräften in Teheran, denen ihrerseits der Atom-Deal ein Dorn im Auge ist, einen Gefallen tun. Schließlich mussten die islamistischen Hardliner erleben, dass die Bevölkerung in den Großstädten die Einigung im Atom-Streit enthusiastisch auf den Straßen feierte.
Nordkorea, aber auch anderen Staaten würde signalisiert werden: Verhandeln mit den USA lohnt sich nicht. Wechselt die Regierung in Washington, sind langfristig angelegte Vereinbarungen schnell nur noch Schall und Rauch.
Die Diskussion ist geschlossen.
Manchmal frage ich mich: ist es wirklich so einfach Verträge aufzukündigen? Wenn ja, dann müssen diese doch eine Art Austrittsklausel haben. Wenn nein? Tja - die stärkste Nation kann sich alles erlauben und einfach sagen: da mache ich nicht mehr mt. Es gibt es eben doch noch - das Recht des Stärkeren.