Dienstag, 21. November 2017

23. Juni 2016 20:05 Uhr

Brexit

Folgen, Umfragen, Abstimmung: Das Wichtigste zum Brexit auf einen Blick

Am Donnerstag, 23. Juni, stimmen die Briten über einen Austritt aus der Europäischen Union ab. Die wichtigsten Fakten zum Wahltag, einem möglichen Brexit - und den Folgen.

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War's das? Am Donnerstag stimmen die Briten über einen Austritt aus der EU ab.
Foto: Andy Rain, dpa

Europa hält den Atem an: Am Donnerstag stimmen die Briten darüber ab, ob das Land in der EU bleibt - oder die Union verlassen soll. Ein Brexit dürfte wohl erhebliche wirtschaftliche und politische Folgen haben. Die wichtigsten Fragen und Antworten rund um das Referendum:

Was heißt Brexit? Worüber stimmen die Briten eigentlich ab?

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Das Schlagwort Brexit setzt sich aus den Begriffen "Britain" und "Exit" (Austritt) zusammen. Und darum geht es beim Referendum auch - einen Austritt der Briten aus der EU. Ganz Konkret lautet die Frage auf dem Stimmzettel: "Soll das Vereinigte Königreich ein Mitglied der Europäischen Union bleiben oder die Europäische Union verlassen?" Angekreuzt werden kann eine der beiden folgenden Antworten: "Ein Mitglied der EU bleiben" oder "Die Europäische Union verlassen".

Abgestimmt wird in 382 Wahlbezirken. Rund 45 Millionen registrierte Wähler sind aufgefordert, ihre Stimme abzugeben.

Wann gibt es die ersten Hochrechnungen, wann ein Ergebnis?

Die Wahllokale sind am Donnerstag von 7 Uhr morgens bis 22 Uhr britischer Zeit geöffnet - also von 08 bis 23 Uhr MESZ. In Gibraltar schließen die Wahllokale wegen der Zeitverschiebung eine Stunde früher. Danach beginnt die Auszählung. 

Nach bisherigem Stand wird es unmittelbar nach Schließung der Wahllokale weder Prognosen noch Hochrechnungen geben. Experten begründen dies mit dem Fehlen entsprechender Vergleichsdaten. Im Laufe der Nacht werden aber die Ergebnisse aus den einzelnen Wahlbezirken nach und nach bekannt gegeben. Die meisten Resultate dürften zwischen 3 und 5 Uhr MESZ vorliegen. Sie sollen auf der Webseite der Wahlkommission veröffentlicht werden. Ein Endergebnis wird am Freitag um die Frühstückszeit erwartet - wenn es nicht wegen Pannen zu Verzögerungen kommt.

Folgen: Was passiert, wenn die Briten gegen einen Brexit stimmen?

Premier David Cameron hat von seinen EU-Kollegen eine Reihe von Zusagen erhalten, die umgesetzt werden, wenn Großbritannien in der Union bleibt. Dazu gehören die Möglichkeit zur Kürzung von Sozialleistungen für EU-Ausländer, Initiativen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit sowie ein stärkeres Einspruchsrecht nationaler Parlamente gegen EU-Vorhaben.

Was passiert, wenn die Briten für einen Brexit stimmen?

Cameron hat sein Schicksal de facto mit dem Verbleib in der EU verknüpft. Entscheiden sich die Briten dagegen, dürfte sich der konservative Premier schwer halten können. In britischen Wettbüros wird der Brexit-Befürworter und Londoner Ex-Bürgermeister Boris Johnson als Favorit für die Nachfolge gehandelt - auch wenn der kürzlich sagte, Cameron sollte in jedem Fall weitermachen. Die Schotten könnten ein neues Referendum über die Abspaltung von Großbritannien ansetzen - denn sie wollen mehrheitlich in der EU bleiben.

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Für die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) würde Großbritannien der EU-Austritt bis 2020 mehr als drei Prozent und bis 2030 rund fünf Prozent seiner Wirtschaftsleistung kosten. Aber auch andere Länder dürften die Folgen spüren: Eine Studie des Kreditversicherers Euler Hermes sagt allein für die deutsche Exportwirtschaft bis 2019 Einbußen von 6,8 Milliarden Euro voraus. Die OECD warnt auch vor "Finanzmarktschocks".

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Wie wahrscheinlich ist ein Brexit? Was sagen die Umfragen?

Der Ausgang scheint völlig offen. Im Schnitt der letzten sechs Umfragen lagen "Leave" und "Remain" am Dienstag bei je 50 Prozent. Rund 13 Prozent waren aber noch unentschieden. Vor der Ermordung der proeuropäischen Abgeordneten Jo Cox am vergangenen Donnerstag lag das Brexit-Lager vier Punkte vorn.

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Wie geht es weiter, wenn die Briten für einen Brexit stimmen?

Nach Artikel 50 des EU-Vertrages handeln beide Seiten zunächst die Einzelheiten des Austritts aus. Dafür ist eine Frist von zwei Jahren gesetzt, die aber verlängert werden kann. Am Ende müsste das Austrittsabkommen durch die verbliebenen Mitgliedstaaten und das Europaparlament gebilligt werden.

Nach Angaben aus EU-Kreisen gab es schon vertrauliche Treffen mit den Mitgliedstaaten, um auf den Ernstfall vorbereitet zu sein. Für die Rechtsabteilung der EU-Kommission wurde für Juli eine Urlaubssperre verhängt. Am 28. und 29. Juni treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs zum Gipfel in Brüssel.

Großbritannien ist der Zugang zum EU-Binnenmarkt wichtig - die britische Regierung dürfte deshalb nach einem Austrittsvotum versuchen, diesen so weit wie möglich zu erhalten. Eine Möglichkeit wäre ein Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) nach dem Vorbild Norwegens. Alternativ könnte London wie die Schweiz einen Marktzugang über gesonderte Abkommen aushandeln.

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 drs, dpa

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