Folter in chinesischen Gefängnissen?

Das Ministerium für öffentliche Sicherheit in China brachte nach eigenen Angaben vom Donnerstag eine auf drei Monate angelegte Untersuchung auf den Weg.

Mit ihr sollten «strenge Regeln» für die Kontrolle von Polizisten und Justizbeamten durchgesetzt und der Missbrauch von Menschenrechten und Gesetzen bekämpft werden, hieß es auf der Internetseite des Ministeriums.

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Peking reagierte damit auf wachsenden Unmut in der Bevölkerung über mutmaßlich durch Folter verursachte Todesfälle in chinesischen Haftanstalten. So quälten Polizisten in der nördlichen Provinz Shaanxi laut Staatsanwaltschaft den Jugendlichen Xu Gengrong Anfang März zu Tode. Er stand im Verdacht, eine Mitschülerin getötet zu haben. Die Beamten wollten durch Folter offenbar ein Geständnis von ihm erzwingen. Sechs Polizisten wurden laut Medien festgenommen.

In der Provinz Hunan werfen die Angehörigen von zwei jungen Häftlingen der Polizei vor, die Jugendlichen brutal gefoltert zu haben. Medien berichteten unter Berufung auf die Eltern eines der Opfer, dass seine Leiche eine große offene Wunde und Blutergüsse an den Handgelenken aufgewiesen habe. Nach Angaben des Justizvollzugs ereigneten sich die Todesfälle unter «normalen Umständen».

Bereits im vergangenen Jahr hatte der UN-Menschenrechtsausschuss den «weit verbreiteten und routinemäßigen Einsatz von Folter» in der Volksrepublik beklagt. «Zahlreiche Quellen» in China bezeugten demnach, dass die Polizei Folter anwende, um Gefangenen Geständnisse abzupressen. Die Regierung in Peking wies die Vorwürfe zurück und sprach von «völlig erfundenen Geschichten». Erst vor kurzem rief der Volkskongress zu einem besseren Schutz von Gefängnisinsassen auf, nachdem ein Häftling von Mitgefangenen totgeschlagen worden war.