Gabriels unmögliche Mission

Selbst bei einem vollends gescheiterten Besuch wie dem von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in Ankara am Montag trösten sich Diplomaten damit, dass auch Differenzen wichtige Erkenntnisse zutage fördern können. Bei Gabriels Visite am Montag bestanden diese in Einblicken in die Weltsicht einer türkischen Regierung, die überall Feinde sieht und die sich deshalb außenpolitisch immer weiter isoliert.

Gabriel und sein Kollege Mevlüt Cavusoglu redeten bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Ankara zwar über dieselben Themen – aber sie befanden sich in parallelen politischen Welten ohne Berührungspunkte. Der türkische Premier Binali Yildirim sagte sein Treffen mit Gabriel gleich ganz ab. Schon zuvor hatte die Türkei klargemacht, dass Ankara eine Besuchserlaubnis für alle Mitglieder des Bundestags bei den deutschen Soldaten auf der Luftwaffenbasis Incirlik ablehnt.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Linie vorgegeben. Einige Parlamentarier in Berlin unterstützten den Terrorismus, so Erdogans ungeheuerlicher Vorwurf. Gabriel blieb nichts anderes übrig, als mehr oder weniger offiziell den baldigen Abzug der rund 260 deutschen Soldaten mit ihren Aufklärungs- und Tankflugzeugen aus Incirlik zu verkünden.

Auch beim großen Streitpunkt Pressefreiheit wurde das Ausmaß der regierungsamtlichen türkischen Verschwörungstheorien deutlich. Die Führung in Ankara vermag in der Inhaftierung von mehr als 150 Journalisten, darunter die des Deutsch-Türken Deniz Yücel und der Ulmer Journalistin Mesale Tolu Corlu, nichts Ungewöhnliches zu sehen. Cavusoglu erhob stattdessen den absurden Vorwurf, bei europäischen Geheimdiensten komme es in „Mode“, Journalisten als Agenten in der Türkei einzusetzen.