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  3. SPD: Gegen Rechts: Martin Schulz' erste Rede als Kanzlerkandidat

SPD
29.01.2017

Gegen Rechts: Martin Schulz' erste Rede als Kanzlerkandidat

Laut Umfragen hat Schulz als Kanzlerkandidat der SPD bessere Erfolgsaussichten als Sigmar Gabriel.
Foto: Kay Nietfeld (dpa)

Bisher hat sich Martin Schulz mit Europapolitik einen Namen gemacht. Jetzt setzt der Kanzlerkandidat erste Schwerpunkte. Die SPD hat einen neuen Hoffnungsträger, aber was will er?

Mit einem Wahlkampf für soziale Gerechtigkeit und klarer Kante gegen Rechtspopulisten will Martin Schulz das Kanzleramt für die SPD erobern. "Es geht ein Ruck durch das ganze Land. Wir wollen und werden diese Aufbruchstimmung nutzen", sagte Schulz am Sonntag in seiner ersten Rede als Kanzlerkandidat und Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Er wolle die "hart arbeitenden Menschen" in den Mittelpunkt der Politik zu stellen.

Den anderen Parteien bot Schulz für den Wahlkampf ein Fairnessabkommen gegen Falschmeldungen, Verleumdungen und Hetze in sozialen Netzwerken an. "Im besten Fall kann der Wahlkampf auch zu einer Sternstunde der Demokratie werden", sagte er.

Der Parteivorstand hatte Schulz kurz zuvor einstimmig als Spitzenkandidat und neuen Vorsitzenden nominiert. Die Nachfolge von Sigmar Gabriel als SPD-Chef soll der bisherige Europa-Politiker auf einem Parteitag Mitte März antreten. Ihr Wahlprogramm mit konkreten Maßnahmen will die SPD erst im Mai beschließen. Doch der bundespolitisch bislang unerfahrene Schulz machte in einer rund einstündigen Rede im Berliner Willy-Brand-Haus erste politische Schwerpunkte deutlich.

Die AfD sei "keine Alternative für Deutschland, sondern eine Schande für die Bundesrepublik", sagte der ehemalige EU-Parlamentspräsident. "Wer die freie Presse attackiert, und beispielsweise von Lügenpresse spricht, der will ein anderes Land." In der Flüchtlingspolitik verwies Schulz auf die Verantwortung Europas: Die EU müsse ihre Außengrenzen wirksam schützen und die Verteilung von Flüchtlingen fair regeln. Es komme auf die Bekämpfung der Fluchtursachen in Syrien und Afrika an, hier sei auch die deutsche Außenpolitik gefragt.

Martin Schulz: Entschlossen gegen Terroristen

Gegen Terroristen will Schulz entschlossen vorgehen. "Diese Mörder müssen wir mit harter Hand bekämpfen", sagte er, ohne weiter ins Detail zu gehen. Auch im Kampf gegen Kriminalität forderte der frühere Bürgermeister der Stadt Würselen hartes Durchgreifen, aber mit "Augenmaß". Die SPD müsse auch Anwalt der Menschen sein, die sich fürchten, sagte Schulz. Er habe für das Gefühl der Verunsicherung Verständnis.

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Foto: Sean Gallup/gyi

Steuergerechtigkeit und der Kampf gegen Steuerflucht sollen Schulz zufolge eine "zentrales Thema" vor der Bundestagswahl am 24. September werden. Beim Thema Bildung solle kein Kind zurückgelassen werden: "Bildung muss gebührenfrei werden von der Kita bis zum Studium", sagte Schulz. Dazu gehörten auch öffentliche Investitionen in die Musik, in Bibliotheken und Theater. Es gehe nicht gerecht zu, wenn in Schulen der Putz von den Wänden bröckele, aber Milliarden Euro für die Rettung von Banken bereitgestellt würden. dpa/AZ

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

02.02.2017

SPD

Gegen Rechts: Martin Schulz erste Rede als Kanzlerkandidat.

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Die einzige Partei, die wohl möglicherweise noch als "Rechts" im Bundestag eingestuft werden kann, ist die CSU .....

02.02.2017

"Die einzige Partei, die wohl möglicherweise noch als "Rechts" im Bundestag eingestuft werden kann, ist die CSU ....."

Und nach der korrekten Auslegung des historischen Satzes von CSU-Legende Franz Josef Strauß "Rechts von der CSU dürfe es keine demokratisch legitimierte Partei geben" wird sich die CSU möglicherweise nach der BT-Wahl rechts von der AfD positionieren . . .

02.02.2017

Ja die große Europapolitik.

Wärend bei uns die Unterkünfte für die Flüchtlinge teuer von unseren Ländern angemietet wurden und Leerstehen.

Hungern und frieren die Flüchtlinge in der Türkei, Griechenland und Italien.

Lauter Dampfplauderer unsere Politiker, auch der ehemalige große Europa-Politiker und jetzt Kanzlerkandidat.

02.02.2017

Woher plötzlich dieses Mitgefühl? Wolle mer se reinlasse?

03.02.2017

Mitgefühl? Natürlich, zuerst bittet unsere Kanzlerin die Flüchtlinge doch in unser Land zu kommen, um dann zuzusehen wie die Flüchtlinge in den benannten Ländern hungern und zu frieren. In meinen Augen ist das eine S………….ei.

Dabei entstehen für unser Land immense Kosten.

Bei BILD gefunden: Leider wieder ein Beispiel von Veruntreuung von Steuergeldern. Mietvertrag läuft bis 2026 NRW zahlt 28 Mio. Euro für leeres Asylheim 01.02.2017 .

Nach dem BILD-Bericht über Asyl-Wucher in Deutschland gibt es einen weiteren krassen Fall von Steuerverschwendung. In Essen mietete das Land NRW einen früheren Bürokomplex als Asylbewerber-Unterkunft an. Das Gebäude steht seit neun Monaten leer. Trotzdem zahlt das Land jeden Monat 235 754 Euro für Miete und Nebenkosten.

ODER auch interessant: Asyl-Wucher So wird mit Flüchtlingen abkassiert Heimbetreiber hatte pro Flüchtling Anspruch auf 9400 Euro im Monat 31.01.2017.

Das teure Geschäft mit den Flüchtlingen .

BILD liegen städtische Verträge mit einem großen Heimbetreiber vor. Die unglaublichen Kosten, was der Bund der Steuerzahler sagt.

Wer soll das alles bezahlen und vor allem wer hat das eigentlich bestellt.

Dabei sind das nur einige wenige Beispiele!

Ist Veruntreuung von Steuergelder strafbar?

Wenn ja, warum werden Politiker nicht angeklagt? Der Straftatbestand der Unterschlagung laut §246 StGB wird sowohl in Deutschland, als auch bspw. in Österreich nach §133 Strafgesetzbuch geahndet.

Politiker sollten nach Aufhebung ihrer Immunität gleichermaßen mit Strafen inkl. Amtsenthebung etc. zu rechnen haben und mit Schadenersatzforderungen belegt werden, was aber nie geschieht.

Warum eigentlich nicht? Wenn ich die Löhne meiner Angestellten und Mitarbeiter „zweckendfremde“, bekomme ich erhebliche Probleme mit der Staatsanwaltschaft, unsere Politiker dürfen prassen.

Auch Herr Schulz wird meiner Meinung nach daran nichts ändern, wollen oder können.

03.02.2017

Hallo Umberto, finden Sie es nicht auch sehr eigenartig, dass BILD immer nur in NRW solche Beispiele findet? Das hat natürlich rein gar nichts damit zu tun, dass da demnächst gewählt wird und die BILD-Hetze gegen Flüchtlinge nicht mehr die gewünschten Ergebnisse bringt. Ähnlich widerliche Fälle gibt es auch in unserer glorifizierten Vorstufe zum Paradies. Sogar in bayerisch Schwaben. Es ist sicher so, dass die Politik auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle private Investoren suchte, die natürlich auf langfristigen Verträgen bestanden. Es wäre besser gewesen, die staatlichen Stellen hätten Lösungen völlig außerhalb der Privatwirtschaft angestrebt. Z. B. leerstehende ehemalige Kasernen usw. boten sich doch an. Privat ist eben nicht immer gut und staatlich nicht immer schlecht. Es gibt immer noch viel zu viele in Politik und Medien, die der verlogenen Ideologie des Neoliberalismus anhängen.

Schlechter wird es Schulz bestimmt nicht machen - dann lassen wir ihn doch mal zeigen, was er kann. Demokratie lebt vom Wechsel.

01.02.2017

Wenn ich schon lese, Steuergerechtigkeit und Steuerflucht, die Politiker sollen mal anfangen, mit den Steuergeldern verantwortungsvoll umzugehen und Verschwendung muß bestraft werde, dann gibt es weniger Steuerflucht. Milliarden werden jährlich sinnlos verschwendet. In der EU hat er doch auch nur schlaue Reden gehalten.

01.02.2017

Wir brauchen alles. mehr Steuergerechtigkeit , Verhinderung von Steuerflucht und Steuerdumping sowie Eindämmung der Steuerverschwendung. Das alles liegt nicht in der Macht des Europa-Parlamentes, dessen Präsident Schulz war, sondern bei den Nationalstaaten, die sehr ungern Macht und Kompetenzen abgeben.

01.02.2017

Lesenswert - die Anmerkungen von Bilkay Öney

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http://www.tagesspiegel.de/politik/spd-und-soziale-gerechtigkeit-wir-wiederholen-uns-das-nervt/19326796.html

.

>> ... Natürlich bin auch ich für soziale Gerechtigkeit und natürlich ist die gesamte SPD für soziale Gerechtigkeit. Aber in den vergangenen 154 Jahren ist viel passiert und inzwischen haben wir neue Herausforderungen – neben der sozialen Frage. Im Moment gibt es drei Themen, die die Menschen beunruhigen und ängstigen: Europa/EU, Migration/Flucht und Islam/-ismus. Was also spricht dagegen, den ausgewiesenen Europa- Experten Martin Schulz, ausgestattet mit klugen Antworten auf genau diese Fragen, in diesen hoch polarisierten Wahlkampf zu schicken? ... <<

.

Tragisch dass das bereits wieder als Demontage des Kandidaten verunglimpft wird. Wobei es halt mit den üblichen politischen Oberflächlichkeiten und der aktuellen Ausrichtung der SPD bei den 3 genannten Themen schwierig wird.

.

Gerecht wäre ja, wenn die SPD auch in Deutschland geborenen Kindern die Kinderzimmer bezahlen würde. Oder später die Wohnheimplätze beschaffen würde, damit diese Jugendlichen auch Jobs in Städten mit explodierendem Immobilienpreisen annehmen können.

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01.02.2017

Sehr witzig, dass Sie ausgerechnet eine türkisch-stämmige SPD-Politikerin bemühen müssen, die in BW Integrationsministerin in der rotgrünen Regierung war und damals so begrüßt wurde:

Öney: Die CDU hat mich hier mit den Worten begrüßt "Gehen Sie dahin zurück, wo Sie hergekommen sind".

31.01.2017

Martin Schulz, der Mann aus der Mittelschicht, er kann reden und seine Zuhörer fesseln. Das/ sein Geschwätz von gestern – egal und völlig wurscht.

Es wird ein Neuanfang, eine Wende für die SPD sein. Die Hauptsache ist doch, dass der AfD die Sympathisanten davonlaufen und den Weg in eine andere Richtung einschlagen.

Vielleicht sogar zur SPD? Also mich freut es tatsächlich sehr.

Eine AfD irgendwann am Ruder? Oh mein Gott, bewahre uns vor dem Übel . . .

31.01.2017

Oh welche Worte von einem Mann der als einer der Ersten Geschrien hat Die Regirung muß die wirtschaft Retten !! Als ein Wirschaftsmenister Guttenberg Die Bonzen Von GM durchschaut hat und ihnen die laut verlangten Milliarden verweigert hat !!! kam ein lautes geschrei Aus Brüssel und aus dem Willy Brand Haus !!! aber der Kleine Franke Hatte recht und Opel steht Heute besser da wie zu jeder SPD zeit !!!! wer hat den in Brüssel laut getön das wir dazu verpflichtet sind alle arbeitssuchenden aus anderenn Ländern aufzunehmen ??? Martin Schultz !!! jetzt wo er in Brüssel als gescheitet gilt und abgewählt ist Tönt er hier laut nach dem Wahlspruch was weiß ich noch von meinem Geschwätz von gestern . Wer kann so einem Wendehals noch Glauben ??? wer soll So eine Partei noch Wählen ??? warum Stellt die SPD nicht mal einen einfachen Mann oder auch Frau auf die es erlich mit dem Volk meint und nicht an die eigene Schatulle denkt ??? wer denkt mal an die Deutschen Rentner die disern Wohlstand erarbeitet Haben ???`wie Viele Schulen und Kindergärten Hätte man mit 22 Milliarden Renovieren Können ???? alles das sollten sich die Wähler mal genau Überlegen Bevor sie so eine Reinische Frohnatur Wählen der sich nur Fragt !!! Junge was kostet Die Welt ???Antwort !! Dem super Kanzlerkandidaten Martin Schultz gar nichts !!! denn er verjubelt den besitz der Arbeiter und Angestelten !!! lieber wähle mann gleich ROT oder Auch Schwarz sind wenigstens farben der Nation ach ja das Gold ist schon lange verjubelt !!! HELAU

31.01.2017

Wen schlagen denn Sie vor? Oder halten Sie es mit Gerhard Polt: : "Wir brauchen keine Opposition, weil wir sind schon Demokraten."? Welche Politiker, meinen Sie, haben ein Herz für die deutschen Rentner?

Wenn Sie schon so ein Sammelsurium von Behauptungen aufstellen, sollten Sie die auch belegen, sonst sind Sie ein Lügner und Verleumder!

Nebenbei: Beim lesen Ihrer Beiträge wird einem schwindlig - nicht nur wegen der Grammatik . . .

31.01.2017

Wenn es einem zugegebenermaßen auch schwindelig sein mag, inhaltlich hat er in einigen Teilen durchaus recht - der Herr Behrendt.

Was bietet denn dieser Schulz? "Gegen Rechts"? Meine Güte das haben alle im Programm. Ist das der ganze Segen, dass den Mann jetzt dermaßen hochlobt?

Der Retter Deutschlads oder wie? Vo ein paar Tegen erst wurde Merkel hier als die Beste gefreiert und nun kommt der große Schulz. Was hat der Mann denn zu bieten außer gut zu reden? Keine Konzepte bisher und das Thema Flüchtlinge auch erst mal außen vor gelasssen. Mir ist das äußerst suspekt.

Was das Polt Zitat betrifft habe ich auch eins:

Gerhard Polt, "Wer zahlts". Alt aber hochaktuell.

.http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/rezension-poltergeist-in-lederhose-11267863.html

31.01.2017

Ich mag Schulz deshalb, weil er als erster und außer der LINKEN auch einziger die "Gerechtigkeit in Deutschland" ganz vorne auf die Agenda setzt und nicht das ausgelutschte Flüchtlingsthema - offensichtlich sehr zum Leidwesen der C-Parteien, die um diese Problematik wegen ihrer Lobby-Spezis immer einen großen Bogen machen und denen dazu rein gar nichts einfällt - wie den Rechtsaußen auch. Schulz hat die großen Fehler der Schröder-SPD erkannt und ich nehme ihm das bis jetzt ab. Die Konzepte kommen schon noch - keine Sorge. Zum Thema Flüchtlinge vertrat er immer eine europäische Lösung auch gegenüber den unsolidarischen Osteuropäern vom Stamme Nimm - wie die Kanzlerin bisher leider ohne Erfolg.

31.01.2017

Danke für den Link. Köstlich! Sie haben aber die Ironie in diesem Text schon verstanden, oder?

31.01.2017

Der ist entweder mit dem falschen Fuß aufgestanden oder hat einen Knick in der Optik. Mit seinem Kampf gegen Rechts jedenfalls wird ihm die Merkel nicht über den Weg laufen. Die steht links von ihm. Und wer "Fairnessabkommen" und "Schande für die Republik" in einem Satz sagt, meint: "Lasst uns pöbeln und geifern, wie immer, aber diesmal gehen wir gemeinsam auf einen einzigen los und das verkaufen wir den Doofen dann als "Zivilcourage" und "Mut"". Irgendwann wird man uns dann erklären, warum der Wahlspruch "Schulz machts", "Schulz bringts" oder "Ruck Zuck Schulz" nicht "populistisch" ist und was eigentlich "verunsichert" bedeutet. Die Leute sind enttäuscht, entmutigt, wütend, pessimistisch und/oder aufgebracht, das Gefühl der "Verunsicherung" existiert überhaupt nicht.

31.01.2017

Dass Sie die NPD light mitsamt den Höckes als Zugewinn und Ermutigung für Deutschland sehen habe ich inzwischen verstanden.

Mit seinem Kampf gegen Rechts jedenfalls wird ihm die Merkel nicht über den Weg laufen.

Da dürften Sie recht haben. Der Kampf gegen die Braunen könnte wie bereits einmal in der deutschen Geschichte ein Alleinstellungsmerkmal der Linken bleiben. Man könnte auch sagen: Wer die AfD wählt, wird Merkel bekommen.

30.01.2017

Martin Schulz der neue Messias der Deutschen. Welch Witz. Ich dachte immer Merkel und ihre Politik sei so gut?

Was hat denn Martin Schulz so eindrucksvoll hinterlassen? Das übliche Geplauder von sozialer Gerechtigkeit und gegen Kriminelle und Terror und bla. Alles das was andere auch schon erzählen. Und die Bürgernähe...meine Güte.

Konkrete Vorschläge und Vorschläge zur Asylpolitik negativ. Große Leistungen hat man bisher auch nicht gesehen.

30.01.2017

Martin Schulz der neue Messias der Deutschen. Welch Witz. Ich dachte immer Merkel und ihre Politik sei so gut?

Was hat denn Martin Schulz so eindrucksvoll hinterlassen? Das übliche Geplauder von sozialer Gerechtigkeit und gegen Kriminelle und Terror und bla. Alles das was andere auch schon erzählen. Und die Bürgernähe...meine Güte.

Konkrete Vorschläge und Vorschläge zur Asylpolitik negativ. Große Leistungen hat man bisher auch nicht gesehen.

30.01.2017

Mich würde mal interessieren wie Martin Schulz , und nicht nur er, zu diesem Thema steht.

https://www.change.org/p/nein-zu-einem-xxl-bundestag

Dieses Vorhaben liegt schon länger im Bundestag. Da will aber keine Partei so richtig rann. Wer beschneidet sich schon selber. Und dass auf Kosten der Steuerzahler und der effektiven Handlungsfähigkeit.

30.01.2017

Gegen Rechts: Martin Schulz erste Rede als Kanzlerkandidat.

Ich habe die Rede von Martin Schulz mit großem Interesse verfolgt und ich kann bestätigen, rhetorisch hat Herr Schulz schon was zu bieten.

Aber wenn ich zurückdenke und mir all die leeren Versprechungen der Parteien in unserem schönen Land vor allen Wahlen in Erinnerung rufe, komme ich zu dem Ergebnis, dass das Meiste leere Versprechungen waren.

Ich erspare mir auf all die Versäumnisse und Unterlassungen hinzuweisen, da es eigentlich, bis auf einige „Wenige“ hier, allen bekannt sein dürfte was alles zu Lasten von uns Bürgern, schiefgelaufen ist.

Es geht uns doch allen soooooo gut und immer besser, oder etwa doch nicht?

Zum Glück berichtet das ZDF mit ihrer Reportage wenigstens mal ehrlich, über das Befinden unserer Bürger, in unserem Land.

https://www.zdf.de/dokumentation/zdf-reportage/armes-reiches-deutschland-104.html

30.01.2017

Auch ich stimme Ihnen zu, was die Parteien betrifft, würde aber gerne auch die LINKEN und die GRÜNEN hinzufügen, denn von denen kann auch nicht viel kommen.

Zu Ihrem Bericht aus dem Spiegel möchte ich noch hinzufügen, dass diese Mindestlöhner mal in Rente gehen sollen/wollen von was sollen die dann Leben.

Die Armut in Deutschland wird katastrophal. Aber, "wir schaffen das".

30.01.2017

Die wahren Gründe, warum die strukturelle Armut in Deutschland groß ist und katastrophal wird (lächerliche Renten) hat Schulz gut erkannt und auch benannt. Die Flüchtlinge sind es jedenfalls nicht.

Wenn Sie die LINKEN und die GRÜNEN meiner Aufzählung hinzufügen wollen, kann ich nur sagen: Lasst alle Hoffnung fahren! Soweit bin ich noch nicht . . .

30.01.2017

Rhetorisch reicht halt nicht. Versprechen sind bei uns in Deutschland nix wert. In den USA sieht es aktuell anders aus. Aber das ist einugen Deutschen, die anscheined lieber belogen werden, auch wieder nicht recht.

Schlz wird den Abwärtstrend der SPD vielleicht stoppen, aber nicht verhndern können.

Als Wähler wähle ich doch eine Partei und deren Programm - aber doch nicht eine Person. Zumindest ich nicht.

30.01.2017

Auf gehaltene Versprechen à la Trump, sollten wir gerne verzichten. In den USA läuft gerade die größte Wählerverarsche. Statt sich wie lauthals versprochen um die Vergessenen und Abgehängten zu kümmern, wird ein Selbstbereicherungsprogramm für die im Wahlkampf als Feinde dargestellten sog. Eliten, das Establishment und Superreiche durchgezogen. Wenn für die "Abgehängten" dabei ein paar mies bezahlte Jobs abfallen wird er das dem dummen Stimmvieh als Beweis für das Einhalten von Wahlversprechen verkaufen.

30.01.2017

Warum? Trump ist aufgrund seiner Ankündigungen, Wahlversprechen gewählt worden. Falls jemand in Deutschland ähnliches versoricht - dann braucht man diese Partei einfach nicht wählen. So einfach ist das doch.

Wie oben schon gesagt - Sie wollen halt lieber belogen werden. Ich nicht.

30.01.2017

Dann finden Sie es also gut, dass dieser Kerl Folter und Mauerbau verspricht und das wohl auch hält . . .

Da sind mir auch nicht gehaltene Versprechen deutscher Politiker allerdings lieber . . .

30.01.2017

Es geht hier nicht um gut oder schlecht - es geht um Ehrlichkeit. Können Sie sich noch an die große MWSt-Lüge vor 12 Jahren erinnern? OK - ich mag so was nicht.

30.01.2017

Ich kann mich nicht nur daran, sondern auch an Muttis Maut-Lüge erinnern . . .

31.01.2017

Nicht nur. Würde man das mal untersuchen wäre ndie Lügen sicherlich im 3-stelligen Bereich.

30.01.2017

Dieser "Kerl" sagt, Leute die uns den Kopf abschneiden wollen, müssen wir mit allen Mitteln bekämpfen. Ich gebe ihnen mal einen Tipp: Melden sie sich sich bei Google bzw. Youtube an und geben sie als ihr Herkunftsland z.B. Afghanistan an (Deutschland ist für solche Videos gesperrt). Loggen sie sie sich ein und suchen sie nach: Beheading. Und dann schauen sie sich mal ein paar Videos an. Ich garantiere ihnen, danach urteilen sie anders!

30.01.2017

Dann soll er doch diese Kopfabschneider um selbigen verkürzen - aber bitte die große Masse friedlicher Muslime in Ruhe lassen. Wir Deutsche können von Glück reden, dass 1945 keine solche Dumpfbacke wie Trump regierte, oder?

Lieber Josef, ich halte von keiner Reliigon viel, da gibt es überall solche und solche - halte es aber sonst mit dem alten Fritz, nachdem jeder nach seiner Façon selig werden soll - sofern er Anders- oder Nichtgläubige in Ruhe lässt.

30.01.2017

Rhetorisch reicht halt nicht. Versprechen sind bei uns in Deutschland nix wert.

Völlig richtig. Diesen Schulz jetzt als Retter der Nation hochzustilisieren ist schon reichlich gewagt. Als ob der jetzt die Rezepte für all die Probleme hätte und das Land in die neue Blüte führt. grad grinsen muss ich. Erst vor ein paar Tagen war Mutti Merkel allerorten die Beste.

Letztlich sagt er auch nichts anderes wie alle anderen auch.

29.01.2017

Letztendlich werden nur ein paar wenige Fragen für den Wähler entscheidend sein.

- will Martin Schulz mehr oder weniger EU und evtl noch mehr Kompetenz nach Brüssel abgeben. Einschließlich Schuldenunion, Sparerenteignung und Sozialtourismus

- will er weiterhin offene weitgehend unkontrollierte Grenzen

- was will er bei der inneren Sicherheit jetzt genau. Die fehlenden Polizisten jetzt der CDU in die Schuhe schieben, wie gerade bei Anne Will, so als ob die Polizei nicht Ländersache währe. Nur zur Erinnerung ,die SPD regiert in 9 Bundesländern und in 4 regiert sie mit.

- soziale Gerechtigkeit. Jetzt tut er so als ob mit der SPD am Ruder alles besser werden würde. Die SPD war ja die letzte paar Jahre in der Opposition. Moment mal... War sie ja gar nicht. Sogar mit Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Familie an den Maasgeblichen (da auch) Stellen.

- und welche Partei ist mal in der Lage ein zukunftsicheres Gesellschaftssystem zu entwickeln. Schlagwort Industrie 4.0

30.01.2017

- und welche Partei ist mal in der Lage ein zukunftsicheres Gesellschaftssystem zu entwickeln. Schlagwort Industrie 4.0

Gute Frage. Soviel ist doch klar: Ein "zukunftsicheres Gesellschaftssystem" wird es mit dem derzeitigen alles überlagernden wertefreien Wirtschaftssystem nicht geben.

Sie nennen viele Gründe, warum die Groko schnellstens beendet werden sollte.

Je mehr die fatale Entwicklung der USA jener in der Türkei ähnelt, um so mehr setzt sich hoffentlich die Erkenntnis durch, das unsere Antwort darauf nur ein Zusammenrücken der Europäer, also eine Stärkung der EU sein kann.

29.01.2017

Gegen Terroristen will Schulz entschlossen vorgehen. «Diese Mörder müssen wir mit harter Hand bekämpfen», sagte er, ohne weiter ins Detail zu gehen. Auch im Kampf gegen Kriminalität forderte der frühere Bürgermeister der Stadt Würselen hartes Durchgreifen,...

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5 nach 12

Sicheheit für´s Volk,

Populismus von link ?

Ein Schelm würde vermuten, daß dies Arbeitsbeschaffung für die Bürokraten und der Grundpfeiler gegen Privatsphäre und Datenschutz ist ......

Erst schafft man in der Summe den Nährboden und den Wirt, für verschiedene Subjekte, danach wird die Nadel im Heuhaufen gesucht .... .... um den Kollaterlschaden der Politik zu kaschieren ... ?

29.01.2017

In der Flüchtlingspolitik verwies Schulz auf die Verantwortung Europas: Die EU müsse ihre Außengrenzen wirksam schützen und die Verteilung von Flüchtlingen fair regeln.

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Ein Dampfplauderer - Flüchtlinge wollen wegen der Willkommenskultur und den sehr guten Sozialleistungen ganz überwiegend nach Deutschland. Wer nicht in Deutschland landet kann einfach ohne Konsequenzen nach Deutschland gehen.

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http://www.deutschlandfunk.de/umverteilte-fluechtlinge-verlassen-das-baltikum-hier-in.795.de.html?dram:article_id=369408

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Herr Schulz wird mit solch hilflosen Forderungen an die schwache EU eher die Afd stärker als schwächen.

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30.01.2017

Bei Ihnen ist wieder mal der Wunsch der Vater des Gedankens. Lassen Sie doch mal das langweilige Flüchtlingsbashing und die Anti-EU-Hetze . . . Wenn es die SPD klug anstellt und bei der von Schulz vorgegebenen Linie bleibt werden die wahren "Dampfplauderer" von rechts, CSU und AfD weit hinter Ihren Erwartungen zurückbleiben . . .