Anschläge in England befürchtet: Großbritannien ruft höchste Terrorwarnstufe seit 2011 aus

Großbritannien hat die nationale Terrorwarnstufe angehoben. Man sorgt sich vor einer überschwappenden Gewalt aus den Krisenstaaten Syrien und Irak. Premierminister David Cameron sagte am Freitag bei einer Pressekonferenz, er hege "nicht die geringsten Zweifel", dass die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) europäische Ziele anvisiere. Das britische Innenministerium hatte zuvor mitgeteilt, dass die Alarmbereitschaft erstmals seit Juli 2011 auf die zweithöchste von fünf Stufen erhöht wurde.

Großbritannien bewertet Anschlagsrisiko als hoch

Das Anschlagsrisiko werde somit nicht mehr als "ernst", sondern "sehr wahrscheinlich" bewertet, erklärte das Innenministerium. Konkrete Erkenntnisse der Geheimdienste zu unmittelbar bevorstehenden Attentaten gebe es aber nicht.

In Großbritannien wurde das fünfstufige Warnsystem gut ein Jahr nach den Terroranschlägen auf die Londoner U-Bahn eingeführt, bei denen im Juli 2005 insgesamt 52 Menschen getötet worden waren. Die höchste Warnstufe bedeutet, dass ein Anschlag nach Einschätzung der Behörden unmittelbar bevorsteht.

Innenministerin Theresa May begründete die Anhebung der Terrorwarnstufe mit "Entwicklungen in Syrien und im Irak, wo Terrorgruppen Angriffe auf den Westen planen". In die Vorbereitungen seien vermutlich auch radikalisierte Ausländer involviert, die in den Konfliktgebieten mitkämpften. Die britischen Sicherheitsbehörden kündigten an, ab Freitag unter anderem mehr sichtbare Polizeipräsenz auf den Straßen zu schaffen.

Cameron: Tiefgreifende Gefahr durch IS

Cameron sagte, vom IS gehe "eine größere und tiefgreifendere Gefahr für unsere Sicherheit" aus als bislang bekannt. "Wir haben es mit einer Terrororganisation zu tun, die nicht in einem Staat ansässig ist, sondern ihren eigenen Terrorstaat etablieren und ausbauen will", warnte er.

Am Montag will der konservative Premier im Parlament mehrere Gesetzesvorhaben seiner Regierung vorstellen, mit deren Hilfe Dschihadisten in Großbritannien rechtzeitig erkannt und dingfest gemacht werden sollen. Verdächtigen mit Reiseplänen für Syrien und den Irak sowie Rückkehrern aus Krisengebieten soll so leichter der Pass entzogen werden können. Die britischen Geheimdienste gehen davon aus, dass sich in den vergangenen Jahren mehr als 500 Landsleute dem bewaffneten Kampf aufseiten der Dschihadisten angeschlossen haben.

Auch die niederländische Regierung kündigte am Freitag an, sie wolle es Behörden erleichtern, Dschihadisten den niederländischen Pass entziehen zu können. Demnach soll der Einzug des Passes auch ohne eine gerichtliche Verurteilung für eine Straftat möglich sein. Die Pläne beziehen sich auf Dschihadisten, die aus den Krisenstaaten zurückkehren, um in den Niederlanden Anschläge auszuüben. Dies sei jedoch nur bei doppelter Staatsbürgerschaft möglich, damit der Verdächtige nicht staatenlos werde.

Anders als die britischen Behörden sieht die US-Regierung derzeit keinen Anlass für eine höhere Terrorwarnstufe. Präsidentensprecher Josh Earnest sagte am Freitag, für eine solche Entscheidung gebe es "zum jetzigen Zeitpunkt" keinen Grund. afp/AZ