Parteitag in Augsburg: Grüne streiten in Augsburg über Ursachen für Wahlniederlagen

Grünen-Landeschef Dieter Janecek nannte als Grund für das schlechte Abschneiden eine falsche Schwerpunktsetzung im Wahlkampf - etwa auf die Steuerpolitik. Er forderte, die Grünen müssten sich wieder mehr auf eigene Kernthemen besinnen, insbesondere auf den ökologischen Wandel. Er wolle keinen Wahlkampf mehr erleben, in dem das nicht das Leitprojekt der Grünen sei, sagte Janecek am Samstag in Augsburg.

Die Marke Grün wieder besser darstellen

Die langjährige Bundesvorsitzende Claudia Roth betonte: "Wir stecken unsere Köpfe jetzt nicht in den Sand und überlassen den anderen das Politik-Machen." Die Grünen seien sehr vital und kämpften für ihre Kernthemen: Klimapolitik, Energiewende, Flüchtlingspolitik. "Wir sind dann erfolgreich, wenn wir authentisch sind", mahnte sie.

Fraktionschefin Margarete Bause, die Landtags-Spitzenkandidatin war, sagte: "Wir müssen uns nicht neu erfinden. Die Marke Grün ist gut - die ist sogar so gut, dass sie alle kopieren. Wir müssen die Marke Grün aber wieder besser darstellen und wieder besser setzen." Der neue Fraktionsvorsitzende Ludwig Hartmann forderte: "Wir sollten uns nicht kleiner machen, als wir sind." Die Grünen könnten kämpfen. "Diese eine Wahlschlappe, die haut uns doch nicht um", betonte er.

Am meisten Applaus - deutlich mehr als Janecek oder Bause - bekam am Samstag der ehemalige Landtagsabgeordnete Eike Hallitzky, der den Wiedereinzug ins Parlament verpasst hatte. Er forderte wieder "Grün pur". "Energiewende, Klimapolitik, Bürgerrechte, Flüchtlingspolitik - das und nur das gehört in den Mittelpunkt eines Wahlkampfs."

Janecek klagte, die Grünen hätten vor allem das umstrittene Steuerkonzept der Partei verteidigen müssen. "Nach diesem Wahlkampf könnten manche von uns als Steuerberater anheuern", sagte er. Und der "Veggie-Day" habe den Menschen das Gefühl vermittelt, als wären die Grünen diejenigen, "die das gute Leben vorschreiben wollen".

Parteitag: Kritik von der eigenen Basis

Die bayerischen Grünen-Spitzenpolitiker mussten sich aber auch Kritik von der eigenen Basis anhören. Eine Delegierte warf dem Landesvorstand vor, mitschuld an der falschen Themensetzung zu sein. Sie wünsche sich hier vom Vorstand "etwas mehr Selbstreflexion". Ein anderer Delegierter kritisierte, er habe, was die Plakate angehe, noch nie einen derart inhaltsleeren Wahlkampf erlebt wie diesen.

Am Sonntag soll die Niederbayerin Sigi Hagl zur neuen Grünen-Landesvorsitzenden gewählt werden. Sie soll Theresa Schopper ablösen, die nicht mehr erneut für den Spitzenposten kandidiert. Hagl ist Stadträtin in Landshut und war bisher Beisitzerin im Vorstand. (dpa/lby/AZ)