Herr Wendt, wie schützt die Polizei am Wochenende 18 Fußballstadien?
Flüchtlingskrise, Pegida-Demos - und nun auch noch die neue Terrorbedrohung. Kann die Polizei das noch alles leisten? Wir haben bei Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), nachgefragt.
Herr Wendt, wie schützt die Polizei am Wochenende 18 Fußballstadien in der ersten und zweiten Bundesliga?
Rainer Wendt: So wie bisher auch. Wir setzen alle Kräfte ein, die wir haben. Und wir werden im Rahmen unserer Möglichkeiten verstärkt Präsenz zeigen. In Zusammenarbeit mit den Ordnungskräften in den Stadien und zivilen Beamten werden wir die Lage im Griff haben. Die öffentliche Sicherheit wird gewährleistet sein.
Was haben der Dienstagabend und die Vorgänge in Hannover an der Sicherheitslage in Deutschland geändert?
Wendt: Um diese Frage beantworten zu können, müssen wir abwarten, was die Ermittlungen ergeben und wie belastbar die Ergebnisse sind. Was man jedoch sagen kann, ist, dass der Anschlag in Paris definitiv etwas geändert hat. Hier haben wir immer noch Verdächtige, die auf der Flucht sind. Daher ist es richtig und wichtig, dass wir die Polizeipräsenz in Deutschland erhöhen.
Nun ist es aber so, dass die Beamten durch die Flüchtlingskrise schon schwer beansprucht sind. Nun kommt die erhöhte Sicherheitslage hinzu. Geht das alles noch?
Wendt: Ja, das kann die Polizei leisten. Aber eben nur, wenn wir unsere Kräfte bis an den Rand der Erschöpfung bringen. Viele Kollegen kommen schon jetzt sprichwörtlich nicht mehr aus den Stiefeln. Wir sprechen hier von hunderttausenden Überstunden, die anfallen. Vor allem die Bereitschaftspolizei ist völlig ausgeblutet - gerade in Bayern. Ich würde es daher gerne sehen, wenn der Bundesinnenminister auf den Vorschlag von Verteidigungsministern Ursula von der Leyen eingeht, die Bundespolizei bei administrativen Aufgaben durch die Bundeswehr zu entlasten - etwa bei der Betreuung und dem Transport von Flüchtlingen. Allerdings nur da. Einen Einsatz der Bundeswehr im Landesinneren, wie er auch schon gefordert wurde, etwa zur Grenzsicherung, lehnen wir klar ab. Das ist Aufgabe der Polizei.
Viele Polizisten sind seit Wochen im Dauereinsatz. Nun kommt eine weitere Herausforderung dazu. Wie ist die Stimmung bei Ihren Kollegen?
Wendt: Was man sagen kann, ist, dass die Gesundheit und das Nervenkostüm, aber auch das Familienleben vieler Kollegen zurzeit sehr beansprucht sind. Viele Beamte haben Kinder, für deren Betreuung gesorgt werden muss. Da kann man sich in den Familien mal arrangieren - aber eben nicht auf Dauer. Was ich aber trotz dieser schweren Lage betonen muss: Das Pflichtbewusstsein, unsere Aufgabe zu erfüllen, ist ungebrochen hoch.
Nach den Anschlägen auf die Redaktion der Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" im Januar kam es auch danach in Deutschland zu Warnlagen, in Braunschweig wurde etwa der Karnevalsumzug abgesagt. Müssen wir uns auch dieses Mal auf ähnliche Nachwirkungen einstellen?
Wendt: Das kann passieren - obwohl es keine Frage von Meinung, sondern von Erkenntnissen ist. Womit wir wohl rechnen müssen, ist, dass es Trittbrettfahrer und Spinner geben wird, die mit Drohungen die Polizei in Atem halten. Solche Vergehen müssen streng bestraft werden.
Die Diskussion ist geschlossen.
Die Frage, die im Titel formuliert ist, ist doch eine für die zuständigen Innenminister der Länder und der Polizeichefs der jeweiligen Spielorte.
Und keine, die dem medial dauerpräsenten Einpeitscher Wendt zu stellen ist.
Zu stellen ist doch z.B. die Frage an Gesellschaft und Politik - und das in Bezug auf Pseudofans, Hooligans und ähnlicher Konsorten schon seit langem; jetzt neu unter einem ganz anderen Gefahrenaspekt. Das wird nicht allein die Polizei und schon gar nicht Herr Wendt schultern können.