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Für 30 Tage: Horst Seehofer übernimmt Amt des Bundespräsidenten
Für 30 Tage
17.02.2012
Horst Seehofer übernimmt Amt des Bundespräsidenten
Der CSU-Politiker und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer übernimmt nach Christian Wulffs Rücktritt dessen Amtsgeschäfte.
Foto: dpa
Horst Seehofer ist plötzlich erster Mann im Staat. Der CSU-Politiker und bayerische Ministerpräsident übernimmt nach Christian Wulffs Rücktritt dessen Amtsgeschäfte.
Seehofer war vergangenes Jahr einstimmig zum Bundesratspräsidenten gewählt worden. Als Bundesratspräsident steht der CSU-Politiker nicht nur dem deutschen Bundesrat vor. Zugleich ist er der Vertreter des Bundespräsidenten.
Fällt der Bundespräsident aus, übt der Bundesratspräsident bis zur Wahl eines Nachfolgers für maximal 30 Tage sein Amt aus. Das regelt § 57 des Grundgesetzes. Als Vertreter hat der Bundesratspräsident alle Befugnisse des Bundespräsidenten, er muss dazu nicht gesondert vereidigt werden.
Nach dem Rücktritt Christian Wulffs ist nun Horst Seehofer für einen Monat erster Mann im Staat. "Diese Aufgaben werde ich jetzt bis zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten mit Respekt und Achtung wahrnehmen", ließ er über einen Sprecher der Staatskanzlei mitteilen.
Eine ähnliche Konstellation hatte es im Mai 2010 gegeben. Nach dem Rücktritt von Horst Köhler übernahm Jens Böhrnsen das Amt. Der Bremer Bürgermeister und SPD-Politiker Böhrnsen war seit 2005 Bürgermeister der Hansestadt Bremen. In dieser Funktion war er turnusgemäß Bundesratspräsident, als Köhler aufgab. bo
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