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NPD-Bundesparteitag: "Keine Nazis in Weinheim": Bürger gehen gegen NPD auf die Straße
NPD-Bundesparteitag
01.11.2014
"Keine Nazis in Weinheim": Bürger gehen gegen NPD auf die Straße
In Weinheim demonstrieren Bürger gegen die rechtsextreme NPD. Die Partei hielt am Samstag ihren Bundesparteitag in der Kleinstadt ab.
Foto: Fredrik von Erichsen (dpa)
In Weinheim haben am Samstag zahlreiche Bürger gegen die NPD demonstriert. Die rechtsextreme Partei hatte ihren Bundesparteitag in der Stadt gerichtlich durchgesetzt.
Mit Transparenten und Trillerpfeifen haben Demonstranten am Samstagvormittag gegen die rechtsextreme NPD in Weinheim protestiert. Die NPD kam dort zu einem Bundesparteitag in der Stadthalle zusammen. Beim Eintreffen von NPD-Mitgliedern gab es Störaktionen einzelner Demonstranten. Sie umzingelten Autos und versuchten, die Zufahrt zur Stadthalle zu blockieren, wie eine Sprecherin der Polizei berichtete.
Insgesamt kamen nach Angaben der Polizei am Vormittag rund 250 Gegendemonstranten in Weinheim zusammen. Die Stadt im Rhein-Neckar-Kreis musste den Rechtsextremen nach einer Gerichtsanordnung die Stadthalle überlassen.
"Für ein buntes Weinheim": Bürger demonstrieren gegen NPD
Anti-Rechts-Bündnisse und Parteien hatten zu einer Protestaktion aufgerufen. Auf Transparenten der Demonstranten war zu lesen: "Keine Nazis in Weinheim" und "Für ein buntes Weinheim". Gegen die NPD läuft seit einigen Monaten ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
"Fremdenfeindlichkeit darf es in Weinheim nicht geben und wird von uns auch nicht geduldet", sagte der Erste Bürgermeister von Weinheim, Torsten Fetzner (Grüne), bei der Demonstration am Samstag. Er reagierte vor allem verärgert auf die Entscheidung des Staatsgerichtshofs. "Es erfüllt mich mit Ärger und Wut, dass wir von einem Gericht dazu gezwungen werden, unsere Stadthalle der NPD zur Verfügung zu stellen", sagte Fetzner.
Die Stadt hatte juristisch versucht, den Bundesparteitag zu verhindern. Der Verwaltungsgerichtshof hatte die Absage Weinheims an die Partei zunächst für rechtmäßig erklärt, der Staatsgerichtshof kippte jedoch diese Entscheidung wieder. Die Stadt hatte argumentiert, die Stadthalle sei an allen Novemberwochenenden bereits belegt oder geschlossen. dpa/lsw
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