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Was sich lange kaum jemand vorstellen konnte, wird in immer mehr deutschen Städten Realität: Die Gerichte haben für eine Reihe von Städten Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge verhängt. Es geht um einzelne Straßenzüge, aber auch Innenstädte und Autobahn-Abschnitte – wie die A40 bei Essen. 2019 sollen sie in Kraft treten. Betroffen wären Hunderttausende Autobesitzer – Tendenz steigend.
Das sorgt für hochemotionale Diskussionen. „Niemand versteht diese selbstzerstörerische Debatte“, schimpfte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) via Bild. Doch nun dürfte sich die Aufregung noch steigern: Denn das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur „automatisierten Nummernschild-Überwachung“ vorgelegt und dem Bundesrat weitergeleitet. Es geht um eine kameragestützte Kontrolle der Fahrverbote.
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Die Diskussion ist geschlossen.
VonLothar Thürmer
21.11.2018
Viele Menschen fragen sich: Wann endlich gibt es ein überzeugendes Gesamtkonzept? Ein Konzept, das schnellstmöglich den Schutz der Gesundheit, die notwendige Mobilität und eine angemessene Entschädigung genervter Dieselfahrer gleichzeitig gewährleistet?
Was gar nicht geht: Verschleppen, Schönreden oder den Karren immer tiefer in den Dreck zu ziehen!
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Viele Menschen fragen sich:
Wann endlich gibt es ein überzeugendes Gesamtkonzept?
Ein Konzept, das schnellstmöglich den Schutz der Gesundheit, die notwendige Mobilität und eine angemessene Entschädigung genervter Dieselfahrer gleichzeitig gewährleistet?
Was gar nicht geht: Verschleppen, Schönreden oder den Karren immer tiefer in den Dreck zu ziehen!