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Sebastian Edathy
12.02.2016

Kinderpornografie-Affäre: Edathy muss vor SPD-Gericht

Soll aus der SPD ausgeschlossen werden: der Ex-SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy.
Foto: Kay Nietfeld/Archiv (dpa)

Auf Sebastian Edathy wartet am Freitag das oberste Parteigericht. Die SPD-Führung will ihn wegen der Kinderpornografie-Affäre aus der Partei werfen - doch das ist nicht so leicht.

Kein leichter Gang für Sebastian Edathy: In der Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, wartet am Freitag die Bundesschiedskommission der Sozialdemokraten, das oberste Parteigericht, auf ihn. Die Führung um SPD-Chef Sigmar Gabriel will den Ex-Bundestagsabgeordneten wegen der Kinderpornografie-Affäre aus der Partei werfen - was nicht so einfach ist. 

Sebastian Edathy vor SPD-Gericht: "Mal sehen"

Auf die Frage, mit welchen Gefühlen er in die Anhörung geht, sagt Sebastian Edathy: "Mal sehen." Offen war, ob die Schiedskommission unter Leitung der Richterin Hannelore Kohl noch am Freitag eine Entscheidung verkünden wollte. 

In der Vorinstanz war die SPD-Spitze mit ihrer Forderung nach einem Parteiausschluss gescheitert. Die Bezirksschiedskommission der SPD Hannover lehnte im vergangenen Sommer einen Rauswurf ab, entzog Edathy aber für drei Jahre alle Rechte als Parteimitglied. Edathy und die SPD-Spitze legten Berufung ein.

Die Affäre hatte über Monate für Schlagzeilen und kurz nach dem Start der großen Koalition Anfang 2014 zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt. Er hatte in seiner früheren Funktion als Innenminister Gabriel informiert, dass Sebastian Edathy auf einer Kundenliste eines kanadischen Anbieters von Kinderpornografie stand.

Viele Fragen im Fall Edathy bleiben unbeantwortet

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD dann Edathy vor Ermittlungen gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen Sebastian Edathy war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden. dpa/AZ

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