Samstag, 16. Dezember 2017

07. Dezember 2017 06:48 Uhr

SPD

Kommt jetzt Sigmar Gabriels zweiter Frühling?

Der Ex-SPD-Chef schien nach der Wahl abgeschrieben. Doch als Außenminister regiert er weiter. Und arbeitet im Hintergrund daran, seine Genossen von der GroKo zu überzeugen.

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Bilder wie aus der US-Politserie „House of Cards“: Wie jüngst beim Washington-Besuch nutzt Sigmar Gabriel die Rolle als Außenminister auch für seine persönliche politische Zukunft.
Foto: Florian Gärtner, dpa

Wieder in die Große Koalition oder doch in die Opposition? Beim Parteitag, der am Donnerstag in Berlin beginnt, entscheidet sich, wohin die Reise geht für die angeschlagene SPD. Und ausgerechnet ein Genosse, der bereits völlig abgeschrieben schien, könnte bei der Festlegung des künftigen Kurses im Hintergrund die Weichen stellen. Sigmar Gabriel schickt sich einmal mehr an, seinem Ruf als politisches Stehaufmännchen gerecht zu werden. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen wittere er Morgenluft, heißt es in Parteikreisen, und arbeite massiv auf eine Neuauflage der Regierung von Union und SPD hin. In der er dann wohl auch weiter eine gewichtige Rolle spielen würde.

Arbeitstier Gabriel hat sein Pensum hoch gefahren

Seit Wochen fällt auf, dass Gabriel, obwohl schon ziemlich lange nur noch Noch-Außenminister der Bundesrepublik, einem ganz schön dicht gedrängten Reiseplan folgt. In Bangladesch und Myanmar macht er sich ein Bild von der Lage der muslimischen Rohingya-Flüchtlinge, in Washington und Moskau berät er mit Spitzenpolitikern über den Atom-Streit mit Nordkorea und diskutiert in Afrika über die Migrationskrise. Gabriel, der ohnehin als Arbeitstier gilt, hat allem Anschein nach in den vergangenen Wochen sein Pensum deutlich hochgefahren.

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Das dürfte kaum daran liegen, dass er sein Amt noch einmal so richtig auskosten will, bevor er es abgeben muss. Alles deutet darauf hin, dass der frühere SPD-Vorsitzende jetzt, da seine Partei wieder, wenn auch noch zögerlich, in Richtung einer Fortsetzung der Großen Koalition steuert, auch um die Fortsetzung seiner Karriere kämpft.

Dabei kokettierte er noch vor wenigen Wochen mit seinem vermeintlich bevorstehenden Sturz in die Bedeutungslosigkeit, sprach davon, dass sein politisches Grab schon ausgehoben sei. In der Tat hätte es kurz nach der Bundestagswahl, bei der die SPD auf historisch niedrige 20,5 Prozent der Stimmen abgestürzt war, für Gabriel kaum schlechter aussehen können. Viele in der Partei gaben ihm eine gehörige Portion Mitschuld am Debakel. Gabriel habe seine Entscheidung, Martin Schulz Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz zu überlassen, viel zu spät getroffen, grummelte es.

Siebeneinhalb Jahre hat Sigmar Gabriel die SPD geführt

Siebeneinhalb Jahre hatte Gabriel zuvor die SPD geführt, ihr Absturz sei auch das Resultat seiner Politik. Zu sehr sei er als Wirtschafts- und dann als Außenminister mit der Großen Koalition unter CDU-Kanzlerin Angela Merkel identifiziert worden, um bei der geplanten Erneuerung der Partei eine Rolle spielen zu können, so seine Kritiker.

Weil SPD-Chef Martin Schulz noch am Wahlabend den Gang in die Opposition verkündet hatte und die Union mit FDP und Grünen Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis aufnahm, sprach vieles dafür, dass Gabriel in Zukunft nur noch ein einfacher Abgeordneter auf der harten Oppositionsbank sein würde. Doch als ob Gabriel es geahnt hätte, dass die Jamaika-Koalition nicht zustande kommen würde, regierte er einfach mit voller Kraft weiter in der alten Großen Koalition.

Bei dem dreitägigen SPD-Parteitag in Berlin will sich die Parteispitze um Martin Schulz grünes Licht geben lassen für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung.

Und wenn jetzt die „GroKo“ doch noch eine zweite Chance bekommt, ist Gabriel wieder mitten im Spiel. Fragen nach einer weiteren Regierungsbeteiligung der SPD und damit seinen politischen Ambitionen weist er zwar zurück, weil er weiß, dass ihm nur Eigennutz unterstellt würde.

Doch er betont, dass er den Grund für die Niederlage der SPD nicht in der Großen Koalition sieht: „Ich bin der festen Überzeugung, dass die Krise der deutschen Sozialdemokratie weniger etwas mit dem Regierungsbündnis mit den Konservativen in Deutschland zu tun hat als mit diesen völlig veränderten Rahmenbedingungen für sozialdemokratische Politik.“

„Einer der besten Außenminister, den Deutschland je hatte“

Gabriel überlässt es lieber Leuten aus seinem noch immer gut funktionierenden Netzwerk, ihn auch in einer künftigen Regierung für unverzichtbar zu erklären. Wahlweise als Finanzminister, dem faktisch mächtigsten Amt nach dem Bundeskanzler, oder eben weiter als Außenminister. SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer etwa nannte Gabriel „einen der besten Außenminister, den Deutschland je hatte“.

Der so Gelobte hat jetzt zudem eine Art Bewerbungsrede für seine Weiterbeschäftigung abgeliefert. Auf dem außenpolitischen Forum der Körber-Stiftung in Berlin sprach sich der geschäftsführende Außenminister dafür aus, dass Deutschland künftig selbstbewusster seine Interessen vertreten müsse, eigenständiger handeln vor allem gegenüber Amerika, dessen globale Dominanz schwinde. Russland kritisierte er zwar für die Aggression auf der Krim und in der Ostukraine, auf Dauer müsse Deutschland aber auf Moskau zugehen. Und zusammen mit Frankreich will Gabriel nicht nur auf dem Gebiet der Verteidigung enger zusammenarbeiten. Auf die Vorschläge des französischen Präsidenten Macron zur Reform der Europäischen Union solle Deutschland positiv reagieren.

Seine Botschaft an die in der Frage einer Regierungsbeteiligung tief gespaltenen Genossen ist klar: Aus Verantwortung für Europa bleibt der SPD nur der Weg in die Große Koalition.

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Ein Artikel von
Bernhard Junginger

Augsburger Allgemeine
Ressort: Redaktion Berlin



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