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29.04.2010

Linkspartei sieht Kraft in der "Ypsilanti-Falle"

Linkspartei sieht Kraft in der «Ypsilanti-Falle»
Foto: DPA

Berlin (dpa) - Der designierte Linken-Vorsitzende Klaus Ernst hat Zweifel an der Regierungswilligkeit seiner Partei in Nordrhein-Westfalen zurückgewiesen. Die Bildung von rot-rot-grünen Bündnissen sei noch nie an der Linken gescheitert, sagte er am Donnerstag in Berlin.

"In Nordrhein-Westfalen wird es auch nicht an uns scheitern", so Ernst. Die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft hat mehrfach betont, die Linke in Nordrhein-Westfalen sei weder regierungsfähig noch -willig. Damit habe sie sich in die "Ypsilanti-Falle" begeben, sagte Ernst mit Blick auf das gescheiterte Linksbündnis in Hessen. Kraft werde wegen inhaltlicher Differenzen weder mit der CDU noch mit der FDP koalieren können, und für ein Bündnis mit den Grünen würden die Stimmen nicht reichen. "Und dann steht sie vor der selben Situation wie Frau Ypsilanti."

Die frühere hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti hatte nach der Landtagswahl 2008 eine von der Linkspartei tolerierte rot-grüne Regierung angestrebt, obwohl sie im Wahlkampf eine Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen hatte. Das Projekt scheiterte, weil vier SPD-Abgeordnete ihr die Zustimmung verweigerten. Im Unterschied zu Ypsilanti hat Kraft eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei aber nicht definitiv ausgeschlossen.

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