Maas als Vermittler unterwegs

Deutschland will mit einem neuen Vorschlag den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine um freie Schifffahrt durch die Straße von Kertsch entschärfen. Bundesaußenminister Heiko Maas schlug bei Kurzbesuchen in Moskau und Kiew vor, gemeinsam mit Frankreich Beobachter an das Asowsche Meer nahe der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zu entsenden. Diese könnten die freie Durchfahrt von Schiffen kontrollieren. „Wir wollen unter allen Umständen verhindern, dass es einen weiteren Konfliktherd in dieser Region gibt“, sagte Maas.

Hintergrund ist eine neue Eskalation des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine seit Ende November. Die russische Küstenwache hatte in der Meerenge drei Schiffe der ukrainischen Marine festgesetzt und nahm die Besatzung fest. Seit der Annexion der Krim 2014 behandelt Russland die Meerenge von Kertsch als eigenes Seegebiet. Der russische Außenminister Sergej Lawrow bewertete den neuen Vorschlag von Maas kritisch, da es sich um einen politischen Prozess handele, der mit der Ukraine abgestimmt werden soll. Damit wachse das Risiko, dass die Mission nicht klappe. Grundsätzlich sei Moskau aber bereit, Beobachter aus Deutschland und Frankreich zuzulassen.

Dann reiste Maas nach Kiew weiter, um seine Idee mit seinem ukrainischen Amtskollegen Pawel Klimkin zu besprechen. Der begrüßte die Initiative. „Ich danke unseren deutschen und französischen Freunden dafür, dass sie diesen Vorschlag gemacht haben“, sagte er. „Wir haben eine gemeinsame Vision dieser Frage.“ Aber er zeigte sich bei manchen Punkten noch skeptisch. Russland könne damit versuchen, die Annexion der Krim politisch zu legitimieren. Es sei unannehmbar, Moskau um Erlaubnis zum Zugang zum besetzten Territorium zu bitten. (dpa)